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Zeitung der DKP in Essen

Rotlicht 08/2015 (815 KB)

 

Ältere Ausgaben finden Sie hier

Ihre Meinung, ihre Kritik, ihre Fragen sind mir immer Willkommen: mailto:webmaster @kalle-der-rote.de

Essen anne Ruhr

06.09.2018 – Mail – DKP-Essen – 13. September

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Mobilisierung zu der Demo am 13. September läuft auf Hochtouren. Inzwischen werden mindestens 2000 TeilnehmerInnen erwartet. Den Aufruf habe viele Menschen unterschrieben, allerdings kaum Genossinnen und Genossen der DKP. Also, unterstützt den Aufruf mit Eurer Unterschrift.

Mit roten Grüßen,

Barbara

Unser Aufruf zur ruhrgebietsweiten Aktion WIRSINDMEHR - AUFSTEHEN GEGEN RECHTE HETZE

Essen, Willy-Brandt-Platz, 13. Sept. um 18:00 Uhr

Nach einem bislang nicht aufgeklärten Mord demonstrieren seit Tagen Rechtsextreme, Nazis und rechte Hooligans in Chemnitz. Angefeuert von der "Alternative für Deutschland" und Hand in Hand mit Pegida hat sich ein Mob gebildet, der 26 Jahre nach den Pogromen von Rostock-Lichtenhagen wieder Menschen durch die Stadt jagt. Die Bilder der aggressiven Masse, die "Hitlergrüße", Aussagen wie "Unsere Parole heißt töten!", die Angriffe auf Journalist*innen beherrschen seit Tagen die Medien.

Dem stellen wir uns entgegen!

Auch Nordrhein-Westfalen ist von rechten Strukturen durchzogen. Ableger finden sich in vielen Städten, wie zum Beispiel Dortmund, Düsseldorf, Bottrop, Duisburg, Gelsenkirchen und Essen. In den vergangenen Jahren haben sich viele Menschen aus den unterschiedlichsten Zusammenhängen den Rechten entgegen gestellt. Trotzdem formieren sich überall dort zusehends Rechtsextreme immer weiter und bilden bereits Bürgerwehren, wie in Essen-Steele. Sie fühlen sich immer sicherer und hetzen unverhohlen gegen Geflüchtete, Andersdenkende, Jüd*innen und LSBTIQ*.

Wir setzen ein Zeichen gegen die rechte Hetze!

Denn wir haben davon genug, und zwar seit langem!

Wir setzen uns gegen Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und LSBTIQ*-Feindlichkeit ein.

Gemeinsam stehen wir für Weltoffenheit, Demokratie, Humanismus und Toleranz.

Wir überlassen die Straße nicht den Rechten!

Die Straße gehört uns!

Und das lassen wir sie wissen, laut, bunt und friedlich!

Du möchtest den Aufruf unterschreiben? Das kannst du unter https://essq.de/index.php/aufruf-wirsindmehr/

Diese Mail in PDF (79 KB)

 

26.08.2018 – Mail EFF –  Veranstaltungen zum Antikriegstag

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

wir hoffen, dass alle erholt und entspannt aus den Ferien zurückgekehrt und nun bereit für die nächsten Veranstaltungen sind.

Aus hoch aktuellem Anlass möchten wir Euch zu folgenden Veranstaltungen zum „Antikriegstag“ herzlich einladen (s. Anhänge).

Am 31.08. findet um 17:00 Uhr eine Gedenkveranstaltung des DGB im Gewerkschaftshaus in der Teichstraße statt.

Am 1.09. von 11-14 Uhr findet die Gedenkveranstaltung des Essener Friedensforums am Viehoferplatz (vor der kath. Gertrudiskirche, Rottstr. 36) statt.

Am 19.9.2018 um 19 Uhr beginnen wir mit unseren monatlichen Vorträgen in der VHS-Essen. Bernhard Trautvetter wird an diesem Tag über die nächste Kriegsstrategie-Konferenz hochrangiger Nato-Militärs mit Politikern und Vertretern der Rüstungsindustrie vom 9.-11.10.2018 in der Messe Essen referieren (s. Anhang).

Wie immer findet im Anschluss an den Vortrag eine Diskussion mit dem Referenten statt.

Mit friedlichen Grüßen

Essener Friedensforum

Wir bitten Sie/Euch, diese Einladung weiter zu verbreiten. Die Mail in PDF (109 KB)

Das Flugblatt zum 31.08.2018 (317 KB) - Das Flugblatt zum 01.09.2018 (140 KB) - Das Flugblatt zum 19.09.2018 (78 KB)

 

16.08.2018 – Mail – DKP-Essen - Unterstützung der Streikenden - Uniklinikum Essen

zu eurer Info aus dem Rundschreiben von Jan:

wie ihr vielleicht schon aus den Medien erfahren habt, sind die Gespräche zur „Vereinbarung Entlastung“ mit den Vorständen der Unikliniken Düsseldorf und Essen sowie dem Arbeitgeberverband TdL heute von den Arbeitgebern einseitig beendet worden. Sie haben erklärt, dass sie nicht mehr zur Verfügung stehen für eine Vereinbarung mit ver.di, sondern nur noch freiwillige Dienstvereinbarungen mit den örtlichen Personalräten abschließen wollen. Und das nach Streiks seit dem 19. Juni, diversen Verhandlungen und (Nicht-)Gesprächen. Man kann es nicht anders ausdrücken: das ist ein Schlag ins Gesicht aller Streikenden, aller Patient*innen und Unterstützer*innen!

Wir werden morgen in den Streikzelten ausführlich beraten, wie es weitergeht und informieren euch dann. Klar ist, dass die unbefristeten Streiks damit weitergehen und wir alle Unterstützung gebrauchen können, um die Arbeitgeber das nächste Mal und dann ernsthaft an den Verhandlungstisch zu zwingen.

Es bleibt dabei, die Arbeitgeber unterschätzen unsere Kraft und unser Durchhaltevermögen, wir bleiben bei unseren Forderungen nach einem Tarifvertrag Entlastung, es hat sich nichts geändert: Die gesamte Mail (139 KB) Ver.di Unterschriftenliste (754 KB)

 

10.08.2018 – Mail - Kundgebung gegen rassistische Polizeigewalt, Verdrängung und Abschiebung

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Kampagne AFFE (Aktion für Freiräume Essen) organisiert eine Kundgebung gegen rassistische Polizeigewalt, besonders im Essener Norden. Vielleicht hat jemand von euch Zeit dorthin zu gehen.

Mit roten Grüßen,

Barbara

Kundgebung gegen rassistische Polizeigewalt, Verdrängung und Abschiebung

Unter dem Vorwand der Bekämpfung von „Familienclans“ und unter dem Eindruck der Diskussionen um vermeintliche NoGo Areas schikanieren Polizei und Ausländerbehörde Bewohner*innen und Geschäftsleute "nicht deutscher Herkunft" im Essener Norden mit Racial Profiling, Razzien und Abschiebungen. Dies trifft sowohl hierher geflüchtete Menschen, die versuchen, sich ihren Lebensunterhalt zu erwirtschaften, als auch Familien, die seit Generationen in unserer Stadt wohnen, nur "geduldet" sind und denen das Privileg, sich in die bürgerliche Gesellschaft zu integrieren, seit jeher vorenthalten wird.

Während Stadt und verschiedene Investoren versuchen, das Nordviertel aufzuwerten, flankieren die Repressionsorgane des Staates diese Politik indem sie diejenigen Menschen, die nicht in ein Nordviertel passen, wie Stadt, Vonovia, RWE und co es sich vorstellen, einschüchtern, kriminalisieren, und abschieben.

Wir wollen uns der rassistischen und menschenverachtenden Politik gemeinsam und entschlossen entgegensetzen. Kommt am 10. August um 16 Uhr zur Kundgebung am Parkplatz Altenessener Straße/ Alte Stoppenberger Straße (Haltestelle Rheinischer Platz), um euch mit den Betroffenen zu solidarisieren und gemeinsam für ein gutes Leben für Alle zu streiten! Die Mail in PDF (250 KB)

 

03.08.2018 – Mail - Uniklinik: Verdi-Mitglieder stimmen für unbefristeten Streik

Liebe Genossinnen und Genossen,

angesichts der aktuellen Entwicklungen hier noch mal der Hinweis: besucht die Streikenden, das Streikzelt vor dem Uniklinikum ist ab morgens 7.00 Uhr besetz

Das Ergebnis der Urabstimmung mit 96,9% für den Streik ist ein tolles Ergebnis! Bitte macht den Streik in eurem Freundeskreis, bei euren Kolleg*innen und Nachbar*innen bekannt.

Organisiert Solidaritätsschreiben, gerne natürlich auch von Betriebs- und Personalrät*innen aus anderen Betrieben.

Natürlich sind auch unsere Genossinnen und Genossen, die im UKE arbeiten, dort zu finden.

Ihnen wünschen wir besonders viel Kampfeskraft und -lust, gute Diskussionen und Aktionen und viel Solidarität.

Mit kämpferischen Grüßen

DKP Essen – Kreisvorstand

Uniklinik: Verdi-Mitglieder stimmen für unbefristeten Streik

03.08.2018 - 14:54 Uhr

Essen. - Die Verdi-Mitglieder haben abgestimmt: Sie treten ab Montag an den Unikliniken in Essen und Düsseldorf in den unbefristeten Arbeitskampf.

96,9 Prozent der Verdi-Mitglieder am Uniklinikum Essen haben bei der Urabstimmung für einen unbefristeten Streik gestimmt. Laut Verdi werde der Arbeitskampf am Montag nahtlos an den Warnstreik, der in dieser Woche läuft, anknüpfen. Auch an der Uniklinik in Düsseldorf werde der Ausstand unbefristet fortgeführt, teilte Verdi mit.

"Die Kolleginnen und Kollegen haben einen langen Atem, aber keine Geduld mehr. Sie werden den Streik so lange aufrechterhalten, bis bessere Arbeitsbedingungen vereinbart werden", erklärte Jan von Hagen, der bei Verdi NRW für Krankenhäuser zuständig ist, am Freitagmittag.

Die Urabstimmung lief von Dienstag bis Freitag. Die Beschäftigten streiken, um einen Tarifvertrag für Entlastung und mehr Personal durchzusetzen.

Streik hat Auswirkungen für die Patienten

Am Essener Uniklinikum hat der Streik massive Auswirkungen: Bereits 1800 Operationen wurden abgesagt,sieben Stationen seien geschlossen worden und 230 von 1300 Betten nicht belegt.

Laut Verdi sind am Uniklinikum Düsseldorf drei Stationen wegen des Streiks geschlossen, eine vierte solle voraussichtlich am Montag hinzukommen. "Wir sind jederzeit zu Gesprächen bereit, um eine Gefährdung von Patientinnen und Patienten auszuschließen", so von Hagen. Neben Normalstationen seien OPs, Anästhesie, Krankentransport, Küche, Ambulanzen und nun auch der Dialyse-Bereich vom Ausstand betroffen. (red)

Die Mail als PDF (480 KB)

 

02.08.2018 – Mail – DKP-Bottrop - Freispruch für Gerber wegen Geheimnisverrat

Liebe Genossinnen und Genossen,

das Amtsgericht hat mich heute auf Kosten der Staatskasse vom Vorwurf des Verrats von Betriebsgeheimnissen freigesprochen.

Das Gericht war jedoch der Meinung, ich bin als Mitglied des Verwaltungsrates der BEST "Amtsträger" im Sinne des § 203 des Strafgesetzbuches.

Der Freispruch erfolgte auf Grund eines Verbotsirrtums, dass vom Gericht zu meinen Gunsten ausgelegt wurde. Nach Auffassung des Gerichtes konnte ich nicht davon ausgehen, dass ich "Amtsträger" sei. Weiterhin konnte mein Verteidiger Herbert Lederer und ich darlegen, dass die Staatsanwaltschaft Essen zunächst auch die Auffassung vertreten hatte, ich bin als Mitglied des Verwaltungsrates kein "Amtsträger".

Der Staatsanwalt hatte als Strafmaß 60 Tagessätze mit je 30 Euro gefordert.

Der Freispruch schränkt die künftige Ausübung des freien politischen Mandats erheblich ein. Eine ausführliche Einschätzung des Urteils muss noch folgen.

Der Gerichtssaal war bis auf den letzten Platz im Zuschauerraum besetzt. Die ca. 45 ZuschauerInnen quittierten den Freispruch mit lautem Beifall.

Zu eurer Information meine Einlassung heute vor Gericht.

Mit roten Grüßen

Michael

Erklärung von Michael zum Freispruch (58 KB)

Die Mail in PDF (260 KB)

 

28.07.2018 – Mail – DKP-Bottrop - Anklage des DKP-Ratsherrn Michael Gerber vor dem Amtsgericht Bottrop

Liebe Genossinnen und Genossen,

erstmals ist ein Ratsmitglied als "Amtsträger" wegen Geheimnissverrat angeklagt.

Zu eurer Information eine Erklärung der DKP Bottrop zu dem Prozess gegen Michael Gerber.

Verbreitet diese Erklärung an die Genossinnen und Genossen und stellt sie auf eure Internet und Facebook Seiten.

Die Genossinnenn und Genossen aus den Nachbarkreisen im Ruhrgebiet werden gebeten Solidarität zu zeigen und an dem Prozess teil zunehmen.

Donnerstag, 2. August, 12 Uhr, Amtsgericht Bottrop, Saal 8, Gerichtsstr. 24-26

Die heutige WAZ berichtet ausführlich in Bottrop und überregional über die Anklage gegen Michael Gerber

Mit roten Grüßen

Michael

Diese Mail in PDF (204 KB) - Erklärung der DKP Bottrop zur Anklage des DKP-Ratsherrn Michael Gerber vor dem Amtsgericht Bottrop (268 KB) - 18-07-28 WAZ Bottrop Ratsherr vor Gericht.pdf (54 KB) - 18-07-28 WAZ überregional Ratsherr.pdf (16 KB)

 

03.07.2018 – DKP-Essen - Solidaritätserklärung der DKP Essen

Pflegenotstand stoppen, Tarifvertrag Entlastung erkämpfen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die DKP Essen erklärt sich solidarisch mit eurem Streik am Universitätsklinikum Essen für einen Entlastungstarifvertrag, der tatsächlich die Arbeits- und Versorgungsbedingungen in den Kliniken verbessert.

Wir protestieren gleichzeitig gegen die Verweigerungshaltung der Arbeitgeber, die sich damitherausreden, sie könnten nicht allein mit ver.di verhandeln, da sie der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) angehörten. Mit großformatigen Anzeigen in den lokalen Zeitungen hat die Tarifgemeinschaft gegen die Streikaufrufe mobilisiert. Als sei das nicht schon genug „Arbeitskampf von oben“, werden nun die Kolleg*innen anderer Fachbereiche in die Auseinandersetzungen hineingezogen, in dem die TdL Verhandlungen in diesen Bereichen unterbricht. Mehr Erpressung von Seiten der Arbeitgeber geht nicht.

Gegen solche Einschüchterungsversuche hilft nur die Solidarität aller Kolleg*innen aus allen Fachbereichen und ein konsequent geführter Arbeitskampf von unten. Das Ihr diesen Druck aufrechterhaltet und dieser Linie folgend nun in den Warnstreik gegangen seid, ist ein Riesenerfolg eurer Belegschaft! In immer mehr Kliniken werden derzeit Streikmaßnahmen vorbereitet. Es hat erst angefangen – ihr werdet immer mehr!

Die DKP Essen hält eure Streikbewegung vor allem aus 2 Gründen für enorm wichtig und unterstützenswert: Mehr dazu (111 KB)

 

20.06.2018 – Mail-DKP-Essen - Esther Bejarano

Liebe Genossinnen und Genossen,

am kommenden Mittwoch findet in der Zeche Carl eine Veranstaltung mit Esther Bejarano & Microphone Mafia statt. vielleicht hat jemand Interesse.

Mit roten Grüßen,

Barbara

Mi, 20.06.2018 | 19:00 Uhr

Esther Bejarano & Microphone Mafia

Per La Vita - Für das Leben

In dieses Projekt fließen sehr unterschiedliche Erfahrungen ein: Die Zeitzeugin Esther Bejarano ging durch die Hölle von Auschwitz und Ravensbrück. Bis heute erzählt sie in Schulen von ihrer Zeit in Auschwitz und singt auf Konzerten mit ihren Kindern Edna und Joram gegen Rechtsextremismus an. Die Mitglieder der Band sind typische „Jugendliche mit Migrationshintergrund“: aufgewachsen im Kölner Arbeiterviertel wurden und werden sie zeitlebens mit Rassismus konfrontiert. Ihre Erfahrungen verarbeiten sie in ihren Musikstücken, sie rappen auf türkisch, neapolitanisch und kölsch.

Der Abend beginnt mit einer Lesung, in der Esther Bejarano von ihrer Deportation, vom Lageralltag und ihrem persönlichen Sieg über Hitler berichten wird. Die Lesung mündet in einem besonderen Konzert mit der Microphone Mafia – einem musikalischen Urknall, in dem musikalische Widersprüche harmonisch in Einklang gebracht werden. Auch wenn manche Stücke betroffen machen, so strahlen die meisten Optimismus aus, sind so vielschichtig wie das Leben selbst, und trotz aller Höhen und Tiefen ein uneingeschränktes „Ja!“ zum Leben.

Der Eintritt ist frei

Eine Anmeldung ist erforderlich unter 0201/88480230, Schulsekretariat des Leibniz Gymnasiums

Veranstalter: Leibniz Gymnasium

Unterstüzt von: Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung, Allbau Stiftung, Deichmann

Die Mail als PDF (293 KB)

 

04.04.2018 – jw - Elend hat Hochkonjunktur

Elend hat Hochkonjunktur-kTrotz Skandalen: Essener Betreiber von Flüchtlings- und Obdachlosenheimen fährt Rekordgewinne ein

Von Susan Bonath - An der Unterbringung von Asylsuchenden und Obdachlosen lässt sich bestens verdienen. Wie zuerst das Handelsblatt am Dienstag berichtete, steigerte Deutschlands größter Privatbetreiber von Unterkünften trotz des Rückgangs der Flüchtlingszahlen seinen Profit. Der Umsatz des Essener Unternehmens European Homecare (EHC) wuchs 2016 gegenüber dem Vorjahr um 56 Prozent auf 277 Millionen Euro. Sein Gewinn kletterte damit um gut 26 Prozent auf 32 Millionen Euro. Das geht aus der Bilanz hervor, die das Unternehmen kurz vor Ostern im Bundesanzeiger veröffentlichte.

EHC unterhielt laut seinem Jahresabschluss im Geschäftsjahr 2016 bundesweit 125 »Betriebsstätten« mit dazugehörenden Erstaufnahmelagern, Sammelunterkünften und Wohnungen für »Asylbewerber, Aussiedler und andere soziale Randgruppen wie Obdachlose«. Man kümmere sich zusätzlich um deren »Versorgung und soziale Betreuung«. Im Zuge der sogenannten Flüchtlingskrise expandierte das Unternehmen. So fuhr es 2016 fast 23mal soviel Gewinn ein wie 2013, als der Überschuss bei 1,4 Millionen Euro lag. 2014 betrug der Gewinn 5,3 Millionen und im Folgejahr 25,6 Millionen Euro. Die Zahl der Beschäftigten wuchs zuletzt binnen Jahresfrist von 1.200 auf 2.700, davon drei Prozent Minijobber, teilte EHC mit. Wie lukrativ das Geschäft mit dem Elend ist, zeigt auch die Eigenkapitalrendite: Durchschnittlich verdoppelte das Unternehmen 2016 den Angaben zufolge jeden Euro des eingesetzten Kapitals. Mehr dazu (774 KB)

 

04.04.2018 – jw - »Alternative, saubere Energien sind zu fördern«

Alternative saubere Energien sind zu foerdern-kFriedens- und Umweltbewegung bereiten sich auf Proteste gegen RWE-Aktionärsversammlung vor. Gespräch mit Udo Buchholz

Interview: Gitta Düperthal - Die RWE-Aktionärsversammlung in Essen steht am 26. April an. Weshalb bereiten sich die Anti-AKW- und Anti-Braunkohle-Bewegung mit einem Treffen am kommenden Sonntag in Düsseldorf erstmals auf gemeinsame Proteste dort vor?

Wir haben ein gemeinsames Interesse an umweltfreundlicher Energieversorgung. Das schließt Atomstrom und Braunkohlestrom aus. Wir wollen uns nicht gegeneinander ausspielen lassen. Kürzlich hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) anerkannt, dass die belgischen Atomkraftwerke durchaus gefährlich sein können – jedoch als Alternative die glorreiche Idee unterbreitet, Braunkohlestrom aus NRW zu liefern.

Aktivisten beider Bewegungen sind dagegen: Wir lehnen schmutzige Emissionen von Braunkohlekraftwerken ebenso ab wie die Umweltzerstörung im Hambacher Forst. Steinzeitliche Energieversorgung, ob mit Atom oder Braunkohle, muss der Vergangenheit angehören. Alternative, saubere Energien sind zu fördern.

Nicht nur die Anti-AKW- und die Anti-Braunkohle-Bewegung schließen sich zusammen. Zu Ostern protestierte auch die Friedensbewegung vor der Urananreicherungsanlage Gronau, die vom Konzern Urenco betrieben wird – mit Beteiligung von RWE. Kann Gronau militärisch genutzt werden? Mehr dazu (879 KB)

 

11.03.2018 – Mail - DKP-Essen – Veranstaltung zum Internationalen Frauentag 2018

Liebe Genossinnen und Genossen,

bald ist es wieder soweit: der Essener DKP-Frauenarbeitskreis tritt am 11. März mit einem tollen Programm zum Internationalen Frauentag in der Zeche Carl auf. Karten und Flyer können ab kommenden Donnerstag, 18. Januar, im Kreisbüro in der Hoffnungstr. abgeholt werden. Wer selber ausdrucken kann/will, der Flyer ist im Anhang. Macht bitte ordentlich Werbung!!! Mehr dazu (173 KB) – Der Flyer (703 KB)

 

03.03.2018 – jw - Shitstorm nach Kritik an Tafel

Shitstorm nach Kritik an Tafel-kDebatte um Essener Verein wegen Aufnahmestopp für Migranten

Von Markus Bernhardt - Nachdem die Essener Tafel Ende vergangener Woche einen Aufnahmestopp für Menschen ohne deutschen Pass bekanntgegeben hat, reißt die öffentliche Debatte um den Verein, der Lebensmittel an Bedürftige verteilt, nicht ab. Obwohl sich vor wenigen Tagen selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingemischt und dessen Vorgehen am Montag in einem RTL-Interview kritisiert hatte, gibt es aktuell noch kein Umdenken bei den Verantwortlichen. »Wir lassen uns nicht von der Kanzlerin rügen, denn die aktuelle Entwicklung ist eine Konsequenz ihrer Politik«, sagte der Bundesverbandsvorsitzende der Tafeln, Jochen Brühl, der Neuen Osnabrücker Zeitung (Donnerstagausgabe).

Mit unterschiedlichen Angaben zum Umgang mit nichtdeutschen Hilfebedürftigen machte am Donnerstag auch die Tafel im nordrhein-westfälischen Marl von sich reden. Nachdem es geheißen hatte, dass alleinstehende Migranten keinen Berechtigungsausweis mehr erhielten, erklärte die Marler Tafel am Donnerstag, dass sie derzeit generell keine alleinstehenden Männer aufnehme.

»Was in den Tafeln passiert, ist ein großes Alarmsignal und ein Handlungsauftrag an die Politik«, betonte Katja Kipping, Kovorsitzende der Linkspartei und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, bereits zu Beginn der Woche. Sie sprach sich für einen »Sozialpakt« aus, der garantiere, dass alle vor Armut geschützt seien, und der die Mittelschichten besserstelle. »Während die Konzerngewinne steigen und die Kassen im Finanzministerium klingeln, sind immer mehr Menschen in Deutschland von Armut bedroht«, kritisierte sie. Mehr dazu (717 KB)

 

27.02.2018 – jw - »Ursächlich ist eine völlig verfehlte Sozialpolitik«

Ursaechlich ist eine voellig verfehlte Sozialpolitik-kDie Essener Tafel, die Lebensmittel an Bedürftige ausgibt, will künftig nur noch Deutsche versorgen. Gespräch mit Julia von Lindern

Interview: Markus Bernhardt - Sie haben das Vorgehen der Essener Tafel als »Wasser auf die Mühlen der Rassisten von AfD, Pegida und Co.« kritisiert. Die Tafel hingegen hat darauf hingewiesen, dass es mehrfach Probleme mit nichtdeutschen Bedürftigen gegeben habe. Machen Sie es sich also nicht etwas sehr einfach?

Ich finde deren Entscheidung, Menschen aufgrund ihrer Nationalität auszugrenzen, sehr einfach. Und zu kurz gegriffen, denn wenn Menschen in ihrer Existenz bedroht oder einfach nur bedürftig sind, kommt es vielfach zu Neid und Missgunst.

Ursächlich für dieses Phänomen ist doch eine seit Jahren völlig verfehlte Sozialpolitik und ein permanentes Herabsetzen der Existenzsicherung im Transferleistungsbezug. Das Prinzip der Tafeln wird seit vielen Jahren zu Recht kritisiert, denn es geht bei den Tafeln um Mitleidsökonomie sowie das Ausbleiben politischer Forderungen. Dass der Vorsitzende der Essener Tafel, Jörg Sartor, nun auch noch eine Spaltung bedürftiger Menschen forciert, statt nach Lösungen zu suchen, ist der bisherige Tiefpunkt. Mehr dazu (832 KB)

 

23.02.2018 –jw - Lebensmittel nur für Deutsche

Lebensmittel nur fuer Deutsche-kNeue »Kunden« der Essener Tafel müssen Personalausweis vorlegen

Die Essener Tafel nimmt vorerst nur noch Bedürftige mit deutschem Pass neu in ihre Kartei auf. Grund sei, dass der Anteil der Migranten zuletzt auf drei Viertel gestiegen sei, sagte am Donnerstag der Vereinsvorsitzende Jörg Sartor. Auf der Internetseite des Vereins heißt es dazu: »Da aufgrund der Flüchtlingszunahme in den letzten Jahren der Anteil ausländischer Mitbürger bei unseren Kunden auf 75 Prozent angestiegen ist, sehen wir uns gezwungen, um eine vernünftige Integration zu gewährleisten, zurzeit nur Kunden mit deutschem Personalausweis aufzunehmen.«

Der Vorsitzende Sartor sagte der WAZ (Onlineausgabe) am Donnerstag: »Wir wollen, dass auch die deutsche Oma weiter zu uns kommt.« In den vergangenen zwei Jahren hätten sich gerade ältere Tafel-Nutzerinnen sowie alleinerziehende Mütter von den vielen fremdsprachigen jungen Männern in der Warteschlange abgeschreckt gefühlt, bei denen er teilweise auch »mangelnden Respekt gegenüber Frauen« beobachtet habe. »Wenn wir morgens die Tür aufgeschlossen haben, gab es Geschubse und Gedrängel ohne Rücksicht auf die Oma in der Schlange«, sagte Sartor den Journalisten. Mehr dazu (439 KB

 

17.01.2018 – Mail - KRIEG GEGEN DEN TERROR-ODER NEUER IMPERIALISMUS

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

wir möchten Sie/ Euch herzlich zu unserer ersten Veranstaltung in neuen Jahr 2018 in der VHS  „KRIEG GEGEN DEN TERROR-ODER NEUER IMPERIALISMUS“ am 17.01.2018 um 19:00 Uhr (s. Anhang) einladen.

Seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak 2003 tritt der Begriff des „Imperialismus“ als eine Form des modernen Finanzmarktkapitalismus und Neoliberalismus wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit. Der em. Professor der Universität Marburg, Frank Deppe, ordnet die aktuellen Entwicklungen in den internationalen Gesamtzusammenhang ein.

Wie immer findet im Anschluss an den Vortrag eine Diskussion mit dem Referenten statt. Wir wünschen Ihnen/Euch einen informativen Abend.

Mit friedlichen Grüßen

Essener Friedensforum - Die gesamte Mail (42 KB) - Das Flugblatt (1,7 MB)

 

2017 soll Essen „Grüne Hauptstadt Europas“ sein, ganz nach bewährtem Prinzip, „Aus den Augen aus dem Sinn“, denn Untertage besteht hier, wahrscheinlich die größte europäische Giftmüll-Halde

 

04.11.2017 – DKP-Essen - Konferenz 30 Stundenwoche

30 Stunden sind genug!

Für eine neue gewerkschaftliche Offensive zur Arbeitszeitverkürzung!

Arbeitszeitverkürzung debattieren, begründen, verankern. Gemeinsame Schritte finden.

4 November 2017 ab 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr.

Im Haus der Essener Gewerkschaften, Teichstr. 4a, 45 147 Essen - Mehr dazu (374 KB)

 

22.09.2017 – DKP-Essen – Mail - Panzerkreuzer Potemkin

Vintage_Potemkin-kEinladung zum Stummfilmkonzert im Haus der DKP am 3. Oktober

Stummfilmkonzert in der Hoffnungstraße - Eine Veranstaltung von DKP Essen und SDAJ

Statt uns über die dummen Reden der Bourgeoisie am 3. Oktober zu ärgern, wollen wir euch - auch in Vorbereitung auf den 100. Jahrestag der Oktoberrevolution -  zu einem Filmgenuss der besonderen Art einladen.

Panzerkreuzer Potemkin - Filmmusik neu komponiert von Matthias Hettmer

im Haus der DKP Hoffnungstraße 18

Beginn 17:00 Uhr       Einlass 16:30 Uhr

Die gesamte Mail (92 KB)

 

16.09.2017 – Mail - Veranstaltung in der VHS Clemens Ronnefeld

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

wir möchten Sie/ Euch noch einmal herzlich zu unserer nächsten Veranstaltung in der VHS „GLOBALE  ESKALATION  ODER  RÜCKKEHR  ZUR  VERNUNFT?“ am 20.9.2017 um 19:00 Uhr (s. Anhang) einladen.

Wie immer findet im Anschluss an den Vortrag eine Diskussion mit dem Referenten Clemens Ronnefeldt statt. Wir wünschen Ihnen/Euch einen informativen Abend.

Mit friedlichen Grüßen

Essener Friedensforum - Mehr dazu (80 KB) – Das Flugblatt (44 KB)

 

07.09.2017 – DKP-Essen, Mail - Mieterkundgebung am 12.09.2017 in Essen-Katernberg

Aufruf zur Mieterkungebung am 12.09.2017, von 14:00 bis 15:30 Uhr auf dem Katernberger Markt.

Stoppt die Mietpreistreiber!

Bändigt die Wohnungsriesen!

Zum Flugblatt (148 KB)

 

06.09.2017 – DKP-Essen, Mail - Bundeswehr bei essen orginal

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Bundeswehr wird - wie letztes jahr - einen Stand bei "Essen Original" am nächsten Wochenende machen.

Dieser Stand wird wieder ziemlich groß werden und darf von uns nicht unbeantwortet bleiben!

Im Moment wissen wir noch nicht, wo genau der Stand sein wird. Sobald wir das herausgefunden haben, gibt es eine weitere Information.

Wir planen am Samstag um 16.00 Uhr einen flashmob, eine Aktion durchzuführen und vor dem Stand zu "sterben" und ähnliches.

Material und Transparente werden zum verteilen und halten auch dabei sein.

Damit die aktion gut wird, benötigen wir natürlich euch!

Meldet euch kurz bei mir, damit ich grob weiss, was wir durchführen können. Mehr dazu (72 KB)

 

11.06.2017 – WAZ - Zollverein erhält eine Gedenk-Tafel für Nazi-Opfer

Zollverein erhaelt eine Gedenk-Tafel fuer Nazi-Opfer-kThorsten Schabelon – ESSEN. An prominenter Stelle wird auf dem Kokerei-Gelände eine Tafel installiert, die an ein kaum bekanntes Zwangsarbeiter-Lager erinnert.

Über 80 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs wird auf dem Zollverein-Gelände ein neuer Gedenk-Ort für Nazi-Opfer eingerichtet. Auf Kokerei Zollverein soll im Laufe des Jahres dort eine Tafel installiert werden, wo im Krieg ein bis heute kaum bekanntes Zwangsarbeiter-Lager stand. „Wir wissen bislang leider sehr wenig über das Lager. Aber wir recherchieren weiter und hoffen auf neue Erkenntnisse“, sagt Theo Grütter, Direktor des Ruhr Museums, das bei der Konzeption der Gedenktafel die Federführung hat.

Zeitzeuge Eitel Mantowski erinnerte sich

Eitel Mantowski, der 30 Jahre lang in der Schmiede von Schacht XII und in der Werkstatt der Kokerei gearbeitet hatte und Ende 2016 mit 82 Jahren gestorben war, hatte mit seinen Erinnerungen die Ruhr-Museum-Historiker auf die Spur des Barackenlagers gebracht. Der Katernberger war 1934 im Schatten von Zollverein geboren worden und hatte als Kind in Sichtweite des Zwangslagers gewohnt. „Es belegte ein Drittel des heutigen Kokerei-Geländes. Wir können nicht sicher sagen, ob es Kriegsgefangene oder Zwangsarbeiter waren“, erklärt Theo Grütter. So bleibt das Zollverein-Zwangslager der Nazis ein dunkler und zudem teilweise schwarzer Fleck in der Geschichte: Auch im Bergbau-Archiv Bochum und im Stadtarchiv Essen fanden sich keine Dokumente. „Viele Unterlagen wurden nach dem Krieg entsorgt“, erklärt Stadtarchiv-Leiter Klaus Wisotzky. Mehr dazu (4,9 MB)

 

27.05.2017 – Mail DKP-Essen - Solidarität mit Victoria

Solidarität mit Victoria - Party am 27. Mai ab 20.00 Uhr im ANYWAY, Berliner Straße 82

Ich bin Victoria 22 Jahre alt aus Essen. Am Samstag, den 04.06. des letzten Jahres habe ich mit tausenden anderen am Gegenprotest des „Tag der deutschen Zukunft“ teilgenommen. Während die neuen Nazis durch tausende Polizisten geschützt ungestört ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten konnte, wurde ich 8 Stunden lang wurde ich auf dem Polizeipräsidium festgehalten, gedemütigt, erkennungsdienstlich behandelt und vernommen.

Im Februar dieses Jahres bekam ich dann eine Anklage wegen Widerstand und Landfriedensbruch. Ich habe keine Straftat begangen, keine Gewalt angewendet, sondern an einer angemeldeten Demonstration gegen den besagten Aufmarsch der Neonazis teilgenommen! AntifaschistInnen, die sich für Toleranz und gegen Fremdenhass engagieren, werden so immer wieder kriminalisiert. Mehr dazu (558 KB)

 

23.05.2017 – WAZ - Ein Kämpfer für Recht und Freiheit

Ein Kaempfer fuer Recht und Freiheit-kVon Vera Eckardt - Essen-Burgaltendorf. Der berühmte Arbeiterdichter Heinrich Kämpchen wäre an diesem Dienstag 170 Jahre alt geworden. Geboren wurde er im heutigen Burgaltendorf.

Er schrieb gegen Ungerechtigkeit und Ausbeutung, gab dem Alltag, dem Elend, aber auch der Hoffnung und den Kämpfen der Bergleute eine Stimme: Der Arbeiterdichter Heinrich Kämpchen wurde heute vor 170 Jahren in Altendorf an der Ruhr, dem heutigen Burgaltendorf, geboren und zählt zu den berühmtesten Persönlichkeiten im Stadtteil.

Wofür oder wogegen würde Heinrich Kämpchen wohl heute mit Worten kämpfen? Wahrscheinlich gegen Arbeitslosigkeit und Kinderarmut, gegen Leiharbeit und für mehr soziale Gerechtigkeit. Denn das waren zum Teil schon im auslaufenden 19. und dem beginnenden 20. Jahrhundert die Themen, die Kämpchen beschäftigten. Mutig und unerschrocken benannte der Sohn und Enkel eines Bergmanns die damaligen Missstände, nahm dafür sogar in Kauf, seinen Beruf und damit sein Einkommen zu verlieren. Mit seinen Gedichten, die manchmal pathetisch, oft anklagend, aber niemals verherrlichend waren, schuf er eine einzigartige Chronik der damaligen sozialen und politischen Verhältnisse – weit entfernt von der verklärenden Kumpel-Romantik der heutigen Zeit. Mehr dazu (6,4 MB)

 

29.04.2017 – DKP-Essen - Maifeier der DKP Essen

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden herzlich ein zur Maifeier!

++ Achim Bigus kommt ++ Kraft tanken ++ Samstag 29.04.

Wie im letzten Jahr können gerne Freundinnen und Freunde eingeladen und mitgebracht werden, öffentlich werben wir allerdings nicht für die Veranstaltung (außer UZ).

Mit kämpferischen Grüßen

DKP Essen – Kreisvorstand – Mehr dazu (165 KB) Das Flugblatt dazu (158 KB)

 

12.03.2017 – DKP -  Frauenarbeitskreis der DKP Essen lädt ein zur Veranstaltung zum Internationalen Frauentag am 12. März

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Frauenarbeitskreis der DKP Essen lädt ein zur Veranstaltung zum Internationalen Frauentag am 12. März.

Karten für den Vorverkauf können per Mail bei dkp.essen@dkp-essen.de bestellt werden.

Macht viel Werbung für die Veranstaltung und leitet diese Mail weiter. Im Anhang ist auch das Flugblatt für die Werbung.

Druckt es aus und ladet damit ein.

Mit knallroten Grüßen

DKP Essen – Kreisvorstand

Sonntag, 12. März

in der Zeche Carl, Wilhelm- Nieswandt-Allee 100

Beginn: 12.00 Uhr, Einlass: 11.30 Uhr

Eintritt: 5 €, ermäßigt 3 €

Das Flugblatt dazu  (266 KB)

 

26.11.2016 – WAZ - Hörsterfeld: Sozialmietern droht Mieterhöhung um 25 Prozent

Hoersterfeld Sozialmietern droht Mieterhoehung-kEssen. Die Bewohner von 176 Mietwohnungen im Essener Hörsterfeld müssen zum 1. Dezember mehr Miete zahlen. Mietervertreter fürchten, das könnte nur der Anfang sein.

Sozialmietern im Hörsterfeld flatterte jetzt eine Hiobsbotschaft in Form einer Mieterhöhung ins Haus. In dem mehrseitigen Schreiben teilt die Conwert Immobilienverwaltung ihnen mit, dass die Mieten zum 1. Dezember steigen werden. Um rund 25 Prozent!

Der angekündigten Mieterhöhung war eine umfangreiche Modernisierung von 176 Wohnungen am Baumertweg und am Von-Ossietzky-Ring vorausgegangen. Die Mietergemeinschaft Essen zweifelt die Rechtmäßigkeit der Mieterhöhung gleichwohl an und rät Betroffenen, Widerspruch einzulegen. Mehr dazu (490 KB)

 

24.09.2016 – Mail - 3. Oktober wird zum Tag der Antikriegsaktionen in Essen!

Unser „NEIN!“ zum Krieg, Militär und JAPCC-Konferenz ist ein „JA!!“ zum Leben.

Kein NATO-Kriegsrat! Nirgendwo!

Liebe Genossinnen und Genossen,

anläßlich der JAPCC-Konferenz in diesem Jahr ruft ein breites Bündnis zu einer Friedenskundgebung in Essen ein.

3. Oktober 2016 ab 15.00 auf dem Willy-Brandt-Platz

http://no-natom-krieg.de/

Die DKP Essen ist leider nicht - wie im angehängten Flyer angekündigt - mit der Modenschau des Frauenarbeitskreises vertreten, aber wir möchten gerne eine Aktion der SDAJ vom Pressefest kopieren:

Wir gestalten eine Fotobox, in der jede/r ein Statement gegen Krieg auf eine Tafel schreiben kann, wir machen das Foto. Siehe Rückseite der Position. Natürlich gibt es auch einen Infostand, dort konzentrieren wir uns auf den Verkauf der UZ und Verteilung des Sofortforderungsprogramms der DKP.

Die SDAJ Essen macht bereits im Vorfeld eine Aktion, siehe weiter unten.

Mit kämpferischen Grüßen

DKP Essen – Kreisvorstand - Mehr dazu (8,8 MB)

 

01.09.2016 – Mail – Aufruf zum Antikriegstag in Essen

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

im Anhang erhalten Sie die Einladung zu einer Veranstaltung des DGB und des Essener Friedensforums zum Antikriegstag am 01.09 sowie einen Aufruf des EFF.

Im Anschluss an die Veranstaltung im DGB-Haus war wie in jedem Jahr eine Kundgebung des Essener Friedensforums geplant, in diesem Jahr auf dem Willy-Brandt-Platz. Leider hat uns die Polizei wegen der Aufbauarbeiten zu der Veranstaltung „Essen Original“ keinen zentralen Platz in der Innenstadt für unsere Kundgebung genehmigt.
Den alternativ angebotenen Weberplatz haben wir nach ausführlicher Diskussion abgelehnt, da er zu abgelegen liegt und in den Abendstunden kein Publikum anzieht.

Wir haben uns deshalb entschlossen, die Kundgebung abzusagen und in diesem Jahr ausnahmsweise nur die gemeinsame Veranstaltung mit dem DGB um 17 Uhr im Gewerkschaftshaus, Teichstraße 4a, durchzuführen.

Wir hoffen auf Ihr/Euer Verständnis und laden Sie/Euch herzlich zu der Veranstaltung im DGB-Haus ein (siehe Anhang – 490 KB).

Mit friedlichen Grüßen

Essener Friedensforum

 

29.08. bis 09.09.2016 – Ausstellung: „Die Atombombe und der Mensch“

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ausstellung-A-Bombe-Essen-kliebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

wir laden Sie/Euch und alle Interessierten herzlich zur Eröffnung der sehenswerten Ausstellung „Die Atombombe und der Mensch“ von Nihon Hidankyo, dem japanischen Verband der Atombombenopfer, am 29.08.2016 um 15:30 Uhr im Foyer des Essener Rathauses ein (siehe Anlage – 460 KB). 

Mit friedlichen Grüßen

Essener Friedensforum

 

06.08.2016 – Mail - Hiroshima-Tag in Essen

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

anlässlich des 71. Jahrestages der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki stellen wir empört fest, dass die angekündigten Verhandlungen zum Abzug taktischer Atomwaffen immer noch nicht begonnen haben. Stattdessen folgen Nachrüstungen, Modernisierung gelagerter Atomraketen und Militäreinsätze ersetzen vereinbarte vertrauensbildende Maßnahmen.

Wir werden die Katastrophe von Japan immer wieder in Erinnerung rufen und nicht aufhören zu fordern:

- die Lehren daraus zu ziehen und Atomwaffen rigoros und weltweit zu verbieten

-·das beispiellose Aufrüsten der Massenvernichtungswaffen durch geeignete Maßnahmen zu beenden.

-·der Artikel VI des Atomwaffensperrvertrages zur raschen und vollständigen Abrüstung der Nuklearwaffen muss von den Atommächten endlich umgesetzt werden. In unverantwortlicher Weise ist dies bis heute nicht geschehen.

In Erinnerung an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945 werden/ wurden in Essen folgende Veranstaltungen durchgeführt:

Mehr dazu (382 KB) - Hiroshima Tag in Essen.pdf (1 MB)

 

22.04.2016 – jw - Heinz W. Hammer – presente

Heinz W Hammer presente-kVon Gerhard Feldbauer - Am heutigen Freitag wird in Essen Heinz W. Hammer begraben, der am 31. März gestorben ist. Der leidenschaftliche Kommunist war besonders in der Kuba-Solidarität engagiert. Nach 1989 hatte Kuba über 80 Prozent seiner Handelspartner verloren. Allein durch die Kohl-Regierung waren nach der Einverleibung der DDR mehr als 100 mit Kuba geschlossene Verträge völkerrechtswidrig gebrochen worden. Trotzdem blieb Kuba sozialistisch. Als Vorsitzender der Essener Regionalgruppe der »Freundschaftsgesellschaft BRD–Kuba« initiierte Heinz die Gründung des »Netzwerks Cuba«, geprägt vom Geist Che Guevaras, auf den das berühmte Zitat zurückgeht: »Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker«. Das war auch der Titel des Buchs, das Heinz zusammen mit Frank Schwitalla von der »Bremen–Cuba: Solidarität konkret« zum 20. Jahrestag des »Netzwerks« 2013 bei Papyrossa veröffentlichte.

Im »Netzwerk« erwies sich Heinz als ein kluger Bündnispolitiker und vereinte politisch heterogene Kräfte über vielerlei Meinungsverschiedenheiten hinweg. Als größte bundesweite Organisation der Kuba-Solidarität ordnet es sich ein in die weltweite Unterstützung der Karibikinsel. Der Staatsrat der Republik Kuba würdigte Heinz mit der »Medaille der Freundschaft« als »Geste einer ewigen Anerkennung im Namen des kubanischen Volkes«. Mehr dazu (34 KB)

 

12.04.2016 – Mail - Endgültiger PM-Text gegen das Verhalten der Essener Polizei bei Demo von Pegida-Ableger am 13-04-2016

Bitte schnellstens weiterverbreiten.

Essen stellt sich quer kritisiert aufs schärfste das Verhalten der Polizei Essen

Wie das Bündnis „Essen stellt sich quer“ heute in einem weiteren Kooperationsgespräch erfahren hat, wird 'Essen gegen Politikwahnsinn' neben einer stationären Kundgebung auf dem Hirschlandplatz einen Aufzug (Demonstration) durch die Essener Innenstadt und Fußgängerzone durchführen. Die Route umkreist den Hirschlandplatz über die Kapuzinergasse, Rathenaustraße, Theaterplatz, II.Hagen und Waldhausenpark zurück zum Hirschlandplatz.

Wir empfinden es in einer Demokratie als unangebracht dass die Polizei erst einen Tag vor der geplanten Demonstration  diese Informationen herausgibt, so Max Adelmann, Sprecher des Bündnisses Essen stellt sich quer. „Das verstehen wir nicht unter Kooperation. Diese Verheimlichungstaktik gibt uns das Gefühl, dass ein demokratischer Gegenprotest unerwünscht ist, ja verboten wird.“ Mehr dazu (58 KB)

Die Auftaktveranstaltung von Essen stellt sich quer beginnt um 18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz, gegen 18:30 Uhr soll es dann weiter in Richtung Hans-Toussaint-Platz gehen. Die Polizei rechnet nach eigener Aussage mit einem Aufgebot von bis zu 300 Nazis aus dem gewaltbereiten Spektrum.

 

02.04.2016 – Formular: Unterschriftenliste für Verbot der NPD-Aktion in Essen. (368 KB)

 

25. bis 28.03.2016 – Der Flyer zum Ostermarsch Rhein-Ruhr (644 KB)

 

07.03.2016 – Mail - Pressemitteilung der DKP Essen zu RWE-Aktien

RWE-Aktien sofort verkaufen

Keine Sozialisierung von Konzernverlusten, keine Erhöhung der Grundsteuer

So ist das, wenn man auf Einnahmen aus Aktien spekuliert, die noch gar nicht feststehen. Weil Herr Klieve mit Einnahmen in Höhe von 50 Cent Dividende pro Aktie rechnete, fehlen am Ende über 9 Mio. Euro im städtischen Haushalt. Und weil der Stärkungspakt zwingend einen ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2017 vorschreibt, ziehen schon wieder die Gewitterwolken der Kommunalaufsicht über Essen zusammen.

Die DKP Essen fordert deshalb den sofortigen Verkauf der RWE-Aktien. Die Eile hat einen guten Grund: Schon zum 01. April diesen Jahres soll der RWE-Konzern aufgespalten werden in einen neuen und einen alten Teil. Das wird den Wert der Stammaktien, die ja beim alten Teil verbleiben, noch mehr ruinieren. Die Folge: weitere Abschreibungen im Haushalt der Stadt Essen. Und weil nur die Muttergesellschaft für die Absicherung des Atomrückbaus haftet, werden somit auch noch diese Lasten den Bürgern aufgebürdet, sie werden sozialisiert. Zudem werden bei weiter sinkenden Gewinnen auch in Zukunft keine Dividenden mehr ausgezahlt werden. Mehr dazu (46 KB)

 

06.03.2016 – DKP-Essen – Veranstaltung zum Internationalen Frauentag:

Lustig ist das Zigeunerleben?

Refugees Welcome sollte auch heißen: gleiches Recht für alle Flüchtlinge.

Doch dem ist keineswegs so. Durch die Deklaration vieler Balkanstaaten zu „sicheren Herkunftsländern“ werden insbesondere Roma rigoros abgeschoben in Länder, in denen sie extremer Diskriminierung, Hunger und Obdachlosigkeit ausgesetzt sind.

Der DKP-Frauenarbeitskreis beschäftigt sich in seiner Revue mit dem Mythos des „Zigeuners“, entlarvt in Sketchen die Vorurteile und Doppelmoral deutscher Spießbürger und Politiker und klärt in Referaten auf über die Situation und Geschichte der Roma. Begleitet wird das Ganze von leichter Musik, die einen Bogen spannt von Alexandras „Zigeunerjunge“ bis zum „Gypsi Jazz“

Wieder auf Zeche Carl, diesmal um 16:00 Uhr. Mehr dazu (780 KB)

 

10.02.2016 – jw - Zerreißprobe an der Basis

Zerreissprobe an der Basis-kSPD: Streit um Flüchtlingsunterkünfte in Essen spitzt sich zu

Von Markus Bernhardt - Die Auseinandersetzungen über Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen spitzen sich in manchen Städten und Kommunen deutlich zu. Bereits am vergangenen Freitag trat Britta Altenkamp, bis dato SPD-Unterbezirksvorsitzende von Essen, von ihrem Amt zurück. Zwar begründete Altenkamp, die ihr Mandat als NRW-Landtagsabgeordnete behalten will, diesen Schritt vor allem mit Zeitmangel. Es ist jedoch ein offenes Geheimnis, dass ihr Rückzug mit den Debatten der SPD-Basis in Essen zusammenhängt, die kürzlich gegen die Unterbringung weiterer Flüchtlinge unter dem Motto »Der Norden ist voll« zu einem Aufmarsch mobilisieren wollte (jW berichtete). Zwar wurde die Demonstration auf Druck der Parteispitze abgesagt, die SPD-Basis-Politiker wollen nun aber als »Privatpersonen« gegen weitere Flüchtlingsunterkünfte mobil machen.

Altenkamp schrieb in ihrer Rücktrittserklärung, der Unterbezirk brauche eine Vorsitzende, die »sich mit ganzer Kraft und Zeit den derzeitigen gesamtstädtischen Diskussionen in Essen widmen kann, um die Partei zusammenzuführen«. Zu Recht erwarteten die Genossinnen und Genossen dies »gerade dann, wenn es so viel zu beraten gibt, wie im Moment durch die besondere Flüchtlings- und Flächendiskussion in unserer Stadt«, befand die SPD-Politikerin. Mehr dazu (40 KB)

 

29.01.2016 – UZ - Der große Schlamassel

Kolumne von Patrik Köbele - Drei SPD-Ortvereine im Essener Norden kündigen eine Demonstration gegen die Unterbringung weiterer Flüchtlinge unter dem Motto „Der Norden ist voll“ an. Die Kreiskonferenz der DKP diskutiert über Gegenaktionen. Wir wären Sozialdemokraten gegenüber gestanden, mit denen wir in der Vergangenheit um den Erhalt von Schwimmbädern und Bibliotheken gekämpft hatten. Nach Intervention der Landes-SPD wird die Demo abgesagt.

Sahra Wagenknecht sagt: „Wer das Gastrecht missbraucht, hat das Gastrecht verwirkt.“ Der Gastbegriff verwischt Ursachen und Verursacher der Flucht, sein Gebrauch signalisiert mit den Verursachern der Flucht als „Gastgeber“ in einem Boot zu sitzen.

In Essen will sich eine Bürgerwehr gründen, Gründungslokal ausgerechnet ein Zentrum von Künstlern und Kulturschaffenden mit alternativem Image. Der Gründer und Besitzer, der sicherlich keine Sympathien für Nazis hat, verteidigt die Gründungsveranstaltung, man müsse Bürger ernst nehmen, die sich um ihre Sicherheit sorgen. Nach antifaschistischen Protesten schließt er das ganze Haus in der betreffenden Zeit wegen der Befürchtung von Gewalt von links und rechts.

Drei Beispiele, die zeigen, diese Krise führt zum Verlust an Orientierung, wenn der grundlegende Kompass fehlt – die Klassenfrage. Mehr dazu (116 KB)

 

23.01.2016 – fr-online - Alarmsignal aus Essen

Alarmsignal aus Essen-kVon Markus Decker - Sozialdemokraten wollten in der Ruhrgebietsstadt gegen neue Flüchtlingsheime demonstrieren. Das ist nicht notwendigerweise Rassismus. Aber auch wenn die Demo kurzfristig abgesagt wurde, vedeutlicht die Absicht eine parteiübergreifende Debatte in der deutschen Politik. Ein Kommentar.

Es war die Nachricht des Tages: In Essen sollte am Dienstag gegen neue Flüchtlingsunterkünfte demonstriert werden – nein, nicht von der NPD oder der AfD, auch nicht von der CDU, sondern, jawohl, von der SPD. Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, fand das „ziemlich unfassbar“. Und das war es auch.

Stephan Duda, einer der Initiatoren, betonte glaubhaft, er selbst sei in der Flüchtlingshilfe aktiv – und zwar mit Freuden. Es gehe ihm und seinen Mistreitern allein darum, dass 70 Prozent der neuen Flüchtlingsheime im Essener Norden entstehen sollten – und damit in einem Stadtgebiet, in dem der Anteil an Migranten bereits jetzt bei über 40 Prozent liege. „Genug ist genug“, ließen Essens Sozialdemokraten wissen. Der Oberbürgermeister dort ist übrigens ein Christdemokrat. Mehr dazu (154 KB)

 

29.12.2015 – Mail - Alois Fulneczek hätte heute Geburtstag!

Grabstein für Opfer des Freikorps Lichtschlag nach 97 Jahre

Mehr dazu (60 KB)

Zahlreiche Teilnahme ist erwünscht:

Treffpunkt: am Dienstag, 29. Dezember 2015

um: 14:00 Uhr

Ort: Parkplatz Westfriedhof Bottrop, Westring 45

 

23.12.2015 – WAZ - Beerdigung in Essen war erst nach Wochen möglich

Beerdigung in Essen war erst nach Wochen moeglich-kEssen. Mitte November starb eine 29-Jährige. Erst am Dienstag wurde sie begraben. Familie und Bestatter kritisieren lange Prüfung der Sozialbestattung durchs Amt.

Wenn Eltern ihr Kind zu Grabe tragen müssen, ist das ein besonders tragisches Ereignis. Im Fall einer 29-jährigen Essenerin, die bereits Mitte November verstarb, kam eine weitere emotionale Belastung für die Familie hinzu. Erst am Dienstag, und damit über fünf Wochen nach dem Tod, konnte die Frau beerdigt werden. Für die lange Wartezeit machen die Angehörigen die Stadt verantwortlich. „Man ist hilflos. Und wird dann noch respektlos behandelt“, kritisiert Katja Prüß, die ältere Schwester der Verstorbenen. „Es ist bedauerlich und für die Angehörigen schlimm, wie lange die Bearbeitung gedauert hat. Aber das passiert immer häufiger“, sagt Bestatter Reinhold Lohmann. Er ist Mitinhaber des Instituts für Bestattungen Buttler-Lohmann in Borbeck, das sich seit fast 60 Jahren um Beerdigungen kümmert. Lohmann hat den Fall begleitet. Mehr dazu (314 KB)

 

21.12.2015 – jw - Das war’s mit dem Bergbau

Das wars mit dem Bergbau-kZeche »Auguste Victoria« in Marl geschlossen. Noch zwei Jahre Lebensfrist für »Prosper-Haniel« in Bottrop. Private Verluste der Kohleförderungen wurden sozialisiert

Von Peter Wolter - Grauer Himmel, geschwärzte Fassaden, Rußflocken in der Luft, Risse in vielen Häusern: Das Ruhrgebiet war Anfang der 60er Jahre nach etwa 150 Jahren industriellem Kohleabbau zu einem Alptraum der Industrialisierung geworden. Zechentürme, wohin man schaute, endlose Güterzüge mit Kohle rollten durch die Bergmannssiedlungen zu den Stahlhütten und Kraftwerken. »Kohlenpott« wurden diese von der Arbeit zerfurchten Landschaften von ihren Bewohnern genannt.

Heute ist der Ruhrbergbau am Ende seiner Geschichte angelangt. Nachdem in der vergangenen Woche die Zeche »Auguste Victoria« bei Marl am Nordrand des Reviers schloss, bleibt nur noch, etwa 40 Kilometer westlich davon, die Zeche »Prosper-Haniel« in Bottrop. Sie wird Ende 2018 dichtmachen, ebenso das Bergwerk »Anthrazit« – 100 Kilometer nördlich – bei Ibbenbüren. Das war es dann mit der deutschen Steinkohle. Mehr dazu (42 KB)

 

07.12.2015 – Mail – Ostermarsch-2016 Aufruf & Unterschriftenliste

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

bei der Friedensversammlung  am 22.11. in Duisburg wurde der anhängende Aufruf zum Ostermarsch Rhein/Ruhr 2016 verabschiedet. Nun geht es darum, Unterschriften unter den Aufruf zu sammeln und so schon früh für den Ostermarsch zu werben. Angesichts der Bundeswehr-Entsendung in den Syrien-Krieg eine dringende Notwendigkeit! Mehr dazu (46 KB) - Der Ostermarsch Aufruf 2016 & Unterschriftenliste (20 KB)

 

04.12.2015 - Bottrop - Kein Platz für Rassisten!

Unsere Nachbarn in Bottrop brauchen dringend und schnell Hilfe, keinen Fußbreit Straße und Gebäude den Rassisten und Narzis von der AfD.

Das Ruhrgebiet gehört den Westfalen, Rheinländern und den Millionen Zugewanderten aus Allerwelt, sie haben es gemeinsam aufgebaut.

Kommt alle am 4. Dezember um 18:00 Uhr zum Bottroper Saalbau und zeigen wir der braunen Brut die ROTE KARTE. Der Aufruf (19 KB)

 

27.11.2015 – UZ - NATO-Kriegsrat in Essen

NATO-Kriegsrat in Essen-kBreite Protestdemonstration

Von Uwe Koopmann - Das „Joint Air Power Competence Centre (JAPCC)“ der NATO hat vom 23. bis 25. November in Essen in einer großen Konferenz ausgelotet, wie Krieg – mehr und anders als bisher – machbar ist. Das breite Bündnis „Verantwortung für den Frieden“ kam den NATO-Denkstrategen zuvor: Es deckte die Kriegspläne auf, protestierte am vergangenen Samstag dagegen und stellte klare Friedensforderungen auf. Zum Auftakt am Hirschlandplatz, bei einer Zwischenkundgebung am Saalbau der Philharmonie und zum Abschluss auf dem Rüttenscheider Platz, demonstrierten zahlreiche Sprecherinnen und Sprecher, unter ihnen der stellvertretende DKP-Vorsitzende Hans-Peter Brenner, das gemeinsame Friedensengagement.

Neu an den NATO-Planungen ist der Versuch, endlich eine Mehrheit in der Bevölkerung für neue Kriegseinsätze zu gewinnen. Bislang gibt es diese Mehrheit nicht. Kriegseinsätze der Bundeswehr werden allerorten abgelehnt. Um einen Wertewandel durchzusetzen, geht die NATO so weit, dass sie zum Beispiel dem Kriegsvokabular ihren Inhalt nimmt: Aus „Kriegen“ werden „Expeditionen“. „Kriege“ werden zu „friedensstiftenden Einsätzen“. Das Säbelrasseln früherer Kriegsherren wird zum „Computerspiel“ mit „nuklearem Potential“. Drohnen töten allerdings ganz real außerhalb des Völkerrechts. Mehr dazu (624 KB)

 

21.11.2015 – news.dkp - Anti-NATO-Demo in Essen – Rede Hans-Peter Brenners

In Essen fand heute, eine Demonstration gegen die NATO statt. Unter den Sprechern war auch der stellvertretende DKP-Vorsitzende Hans-Peter Brenner. Hier seine Rede.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Genossinnen und Genossen!

Es brennt und ganz Europa scheint wie vom Fieberwahn geschüttelt.

Das Gespenst, das heute „in Europa umgeht“ ist jedoch – anders als zu Zeiten von Karl Marx und Friedrich Engels und ihrem „Kommunistischen Manifest“ und anders als zur Zeit des kalten Krieges zwischen 1945 bis 1989/90- nicht der angeblich so böse „Kommunismus“.

Heute ist es „der Fremde“, der mit einer anderen Religion und einer anderen Hautfarbe ausgestattet, angeblich das „Abendland“ bedroht und unseren Kontinent angeblich mit Terror überzieht.

Ja, wir trauern um die Opfer der Anschläge in Paris .

Wir verurteilen diese Terroranschläge. Wir sind solidarisch mit denen, die ihre Angehörigen und Freunde durch heimtückische Anschläge verloren haben.

Aber wir verurteilen auch die Heuchelei.

Die Heuchelei der Herrschenden und ihrer Führungskader in Politik, Wirtschaft und in den Medien. Auch sie ist abscheulich. Und sie ist zynisch. Mehr dazu (82 KB)

 

20.&21.11.2015 – Mail - Demo gegen NATO-Tagung am 21. November in Essen

Im Joint Air Power Compentence Center (JAPCC) in Kalkar arbeiten Militärs an der Entwicklung neuer Szenarien und Strategien für den Luftkrieg. Einmal im Jahr treffen sie sich mit Politikern und Rüstungsproduzenten, um sich mit ihnen auszutauschen. Dies wird in diesem Jahr vom 23.-25. November in Essen stattfinden. Das Joint Air Power Competence Center führt alle Lippenbekenntnisse, das Militär heute vorrangig für humanitäre Aufgaben zuständig sei, ad absurdum. In den Papieren dieser Einrichtung ist von der Führung eines großen Krieges in Europa die Rede und von der Anwendung von Atomwaffen. Die hier entwickelten Szenarien entsprechen aktuell noch nicht der Politik der NATO, doch sie zeigen, was in den Köpfen der Militärs vorgeht und was eines Tages auch möglich werden kann.

Gegen dies Tagung organisiert ein breites Bündnis in Essen eine Demonstration am 21. November:

"Kein NATO Kriegsrat in Essen - Die Kriegsgefahr gemeinsam stoppen!", 11:57 Uhr ab Hirschlandplatz.

RednerInnen: u.a. Sevim Dagdelen (MdM DIE LINKE), Petra Hinz (MdB SPD), Horst Schmitthenner (IG Metall), Matthias Jochheim (IPPNW) Mehr dazu (48 KB)

Der Flyer zur Demo & zum 20.11. (1,3 MB)

 

18.11.2015 – Mail - Rede von Jürgen Beese auf der Kundgebung am Montag (16.11.)

Liebe Genossinnen und Genossen,

zu eurer Information die Rede, die Genosse Jürgen Beese zu den Anschlägen in Paris gehalten hat..
Mit antifaschistischen Grüßen

DKP Essen - Kreisvorstand

Die Rede von Jürgen:

Wir sind heute hier zusammen gekommen, ungeachtet unserer religiösen oder politischen Haltung, um den Opfern der Attentate von Paris zu gedenken. Ihren Angehörigen, den Menschen in Frankreich, unsere Solidarität zu versichern.

Das, was am vergangenen Freitag in Paris passiert ist, lässt sich nicht mehr in Worte fassen. Es ist ein Akt tiefster Barbarei. Wir alle haben uns gefragt und fragen uns, warum diese unschuldigen Menschen, was haben sie getan, dass sie auf so grausame Art und Weise aus dem Leben gerissen wurden?

Nichts!

Und genau dies war auch so gewollt!

Dieser Anschlag war nicht der erste, auch in dieser Dimension und er wird auch nicht der letzte gewesen sein - man denke nur an die Anschläge von Mumbai! Die gesamte Mail (48 KB)

 

14.11.2015 – Mail - Montag 18 Uhr Hirschlandplatz - Je suis Paris - Solidarität in Essen

Hallo an alle,

ich habe eine Gruppe in Facebook angelegt zu dem Thema.

https://www.facebook.com/Je-suis-Paris-Solidarit%C3%A4t-in-Essen-751219518318015/

Die Kundgebung und Demo ist bereits angemeldet.

Wie sich das alles genau gestalten wird, klärt sich wohl Sonntag.

Wichtig ist, das diese Nachricht schnellstens verbreitet wird!!! Damit viele Menschen kommen!

Schönen Gruß

Max Adelmann

(Sprecher des Bündnisses

Essen stellt sich quer) ...aber das nur nebenbei... Die Mail dazu (42 KB)

 

11.11.2015 – jw - Philipp Müller: Der erste Tote

Der erste Tote-kBei Protesten gegen die Remilitarisierung Deutschlands wurde 1952 in Essen der Kommunist Phillipp Müller erschossen

Von Ezgi Güyildar - Sechzig Jahre Bundeswehr stehen gerade nach dem Ende des Kalten Krieges auch für viele Tote. So beim Massaker in Kundus am 4. September 2009, befohlen von einem deutschen Bundeswehroberst, bei dem mehr als 140 afghanische Zivilisten ermordet wurden. Aber auch die vielen getöteten, verstümmelten und traumatisierten Bundeswehrsoldaten im verlorenen NATO-Krieg am Hindukusch verweisen auf die Geschichte der Bundeswehr als Geschichte der Gewalt. Die Namen der Opfer bleiben in aller Regel unerwähnt.

Bei vielen vergessen ist der Name des ersten Opfers dieser gewaltsamen Geschichte der Bundeswehr, die begann, noch bevor die Armee 1955 aufgestellt wurde. Philipp Müller war ein junger Arbeiter, engagiert in der Bewegung gegen die Wiederbewaffnung, Mitglied der KPD und der FDJ. In Essen demonstrierte er am 11. Mai 1952 vor der Grugahalle und folgte dem Aufruf zur »Jugendkarawane« gegen die Aufstellung deutscher Streitkräfte, die wenige Stunden vor Beginn verboten wurde. Von Polizisten wurde auf die Demonstration geschossen. Phillipp Müller starb. Durch Polizeikugeln schwer verletzt wurden außerdem der Sozialdemokrat Bernhard Schwarze aus Münster und der Gewerkschafter Albert Bretthauer aus Kassel. Die Legende, die jungen Arbeiter hätten selbst geschossen oder auch über Schusswaffen verfügt, erwies sich im Nachhinein als haltlos. Das Landgericht Dortmund stufte die Todesschüsse mit Urteil vom 2. Oktober 1952 dennoch als »Notwehr« ein. Alle Anträge der KPD auf Einsetzung von Untersuchungsausschüssen wurden abgelehnt. Die Mörder von Philipp Müller wurden nie zur Rechenschaft gezogen. Mehr dazu (40 KB)

 

09.11.2015 – VVN-BdA - Im Gedenken an die Pogromnacht:

Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus

Treffpunkt:  9. November, 17.00 Uhr vor der Barbarakirche auf der Krayer Straße

17.30 Uhr  Gedenkveranstaltung von Kray ist bunt auf dem Krayer Markt

Zum 77. mal jährt sich am 9. November die Pogromnacht, der staatlich angeordnete Nazi-Terror gegen die jüdische Bevölkerung.  Es war der Anfang der „Endlösung der Judenfrage“, des industriemäßig organisierten Mordens an 6 Millionen Jüdinnen und Juden und 500.000 Sinti und Roma  in Auschwitz und anderen Vernichtungslagern.

Die Novemberpogrome dienten auch dazu, die deutsche Bevölkerung einzustimmen auf einen Krieg gegen „minderwertige“ Völker, sie auszuplündern, ihr Volk als „Untermenschen“ zu versklaven oder gar auszurotten. Zehn Monate nach der Pogromnacht begann der 2. Weltkrieg und endete in Blut und Tränen.

Die VVN-BdA lädt ein zu zwei symbolischen Orten in Essen Kray. Der gesamte Aufruf (60 KB)

 

17.10.2015 – WAZ - Essen beendet Franken-Kreditgeschäft – 90 Millionen Euro Verlust

Essen beendet Franken-Kreditgeschaeft-kEssen. Darlehen in Schweizer Franken bescherten dem Kämmerer erst satte Zinsgewinne. Dann gaben die Eidgenossen den Wechselkurs zum Euro frei. Unterm Strich hat Essen rund 90 Millionen Euro verloren.

Not macht erfinderisch, sagt der Volksmund. Was das angeht, haben sich die Finanzexperten im Rathaus nichts vorzuwerfen. „Zinsen sparen durch aktives Schuldenmanagement“ lautete Anfang des Jahrtausends die Devise in der Kämmerei. Kreativität war schon damals gefragt angesichts eines gewaltigen Schuldenstandes von 1,1 Milliarden Euro – und das nicht nur in sprachlicher Hinsicht. Seinerzeit zauberte der damalige Stadtkämmerer Horst Zierold (SPD) einen verlockenden Vorschlag aus dem Hut: Die Stadt möge Darlehen doch in Schweizer Franken aufnehmen. Heute, viele Jahre später, müssen sie im Rathaus eingestehen, dass die Idee doch nicht so brillant war, wie es einst den Anschein hatte. Dieser Tage hat die Stadt die letzte Tranche ihrer Kredite über insgesamt 450 Millionen Schweizer Franken in Euro umgeschuldet. Unterm Strich steht ein Verlust von rund 90 Millionen Euro und die bittere Erkenntnis: Von dieser Art Geschäft hätten sie besser die Finger gelassen. Mehr dazu (360 KB)

 

17.10.2015 – WAZ - Musterklage gegen den Allbau?

Die Mietergemeinschaft Essen prüft, ob Allbau-Mieter doch noch eine Widerspruchsmöglichkeit gegen die jüngste Mieterhöhung haben. Anwalt Marc Engelbertz von der Kanzlei Bockstedte & Partner kündigte an, dass möglicherweise ein Musterverfahren angestrengt werde.

Ansatzpunkt könnte das neue EU-Widerrufsrecht sein. Demnach beträgt die Widerrufsfrist in der gesamten EU nun 14 Tage. Wenn der Händler den Verbraucher jedoch nicht über das Widerrufsrecht belehrt, verlängert sie sich auf zwölf Monate.

Allerdings steht nicht fest, ob diese Klausel auch für Mietsachen gelte. Eine Rechtsprechung dazu gebe es noch nicht. Man betrete damit Neuland, so Engelbertz. Allerdings wird die Mietergemeinschaft Ende Oktober dazu zunächst das Gespräch mit der Allbau-Spitze suchen. Mehr dazu (30 KB)

 

22.09.2015 – Mail - ESSEN-STELLT-SICH-QUER - Zeugenaussagen zu den Ereignissen nach der Gegenkundgebung am Sonntag

Aufarbeitung der Ereignisse nach der Kundgebung am 20.9.2015

Liebe Freunde,

wie Sie bereits sicher aus den Medien erfahren haben, kam es im Anschluss der HOGESA-Kundgebung am Sonntag, 20.09.2015 zu einem brutalen und bewaffneten Angriff auf Teilnehmer*Innen der Gegenkundgebung durch Hooligans.

Außerdem wurde einer Frau in der Teichstr. das Nasenbein gebrochen.

Da dieser Sachverhalt seitens der Essener Polizei

falsch dargestellt wird,  suchen wir  nun Aussagen von Zeugen und auch Meldungen von Verletzten.

Das Geschehen muss aufgearbeitet werden! Schicken Sie bitte bis Samstag, 26.09.2015  Gedächtnisprotokolle, Bilder und Videoaufnahmen an folgende E-Mailadresse:

zeugen@essen-stellt-sich-quer.de - Die gesamte Mail (34 KB)

 

22.09.2015 - jw - Rechte Gewalt verharmlost

Rechte Gewalt verharmlost-kUnter den Augen von Polizisten: Hooligans attackierten Antifaschisten in Essen

Von Markus Bernhardt - Die nordrhein-westfälische Polizei hat sich am Sonntag zum wiederholten Mal von extrem rechten Gewalttätern überrumpeln lassen. Zuvor hatten diese an einem erneuten Aufmarsch des rassistischen Netzwerks »Hooligans gegen Salafisten« (Hogesa) in Essen teilgenommen. Insgesamt rund 220 Rechte nahmen an besagter Demonstration teil. Rund 100 von ihnen sollen im Anschluss an den Aufmarsch Teilnehmer von Gegenprotesten mit Flaschen und Stühlen, Reizgas und Schlaginstrumenten attackiert haben. In letzter Sekunde konnten sich die Antifaschisten in einem Ladenlokal verschanzen. Die eingesetzte Polizei verharmloste die gewalttätigen Auseinandersetzungen in einer Presseerklärung. Sie sprach lapidar von einem »Aufeinandertreffen zwischen Teilnehmern der Hogesa- und der Bündnis-Versammlung, in dessen Verlauf es trotz Anwesenheit der Polizei zunächst zu Provokationen und dann auch zu Straftaten kam«. Es gab zwei Verletzte.

Die Polizei zeigte sich trotzdem »mit dem Einsatzverlauf zufrieden«. »Beide Versammlungen liefen friedlich und ohne besondere Vorkommnisse ab«, so der Einsatzleiter, Polizeidirektor Jürgen Lui. Schließlich könne »die Auseinandersetzung während der Abreise« den »Versammlungsleitern nicht zugerechnet werden«, so die Einschätzung der Einsatzkräfte. Mehr dazu (42 KB)

 

20.09.2015 – NRZ - Randale nach Hogesa-Demo

Randale nach Hogesa-Demo-kEssen. Die Polizei setzte hundert Hooligans an der Viehofer Straße fest. Zwei Gegendemonstranten wurden leicht verletzt.

Zuerst sah es so aus, dass die Polizei , die am Sonntag wegen der rechten Hogesa-Demo („Hooligans gegen Salafisten“) auf dem Viehofer Platz eine ganze Armada mit mehreren Hundertschaften in Marsch gesetzt hatte, die verfeindeten Gruppen auseinander halten könnte. Rund 260 Gegendemonstranten von „Essen stellt sich quer“ protestierten auf dem benachbarten Pferdemarkt lautstark gegen die ausländerfeindliche Kundgebung.

Bis zum Ende der beiden Demonstrationen um 15.30 Uhr blieb alles friedlich. Doch wenige Minuten später, als die rund 220 Hooligans sich auf dem Rückweg machten, krachte es auf der Viehofer Straße, wo Dutzende gewaltbereite Hooligans mit Protestlern aneinder gerieten. Hogesa-Anhänger sollen mit Stühlen geworfen und Gegendemonstranten attackiert haben. Mehr dazu (464 KB)

 

15.09.2015 – Mail - Oberbürgermeisterwahl, Presseinformation der DKP zum Wahlausgang

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir, das Sekretariat des Kreisvorstandes Essen, möchten uns bei allen bedanken, die unsere Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl unterstützt haben. Trotz der historisch niedrigen Wahlbeteiligung konnten wir unser Ergebnis im Vergleich zur Kommunalwahl 2014 verbessern, nicht nur prozentual, sondern auch absolut. Das macht Mut und zeigt, dass wir dort Stimmen hinzu gewinnen konnten, wo wir nicht nur in Wahlkampfzeiten aktiv sind. Zwar hat uns die Presse weitgehend verschwiegen, dennoch haben wir dort wo möglich, unsere Darstellung intensiv versucht zu nutzen (z.B. Radio Essen, Borbecker Nachrichten, Veranstaltung für Jungwähler).

Trotz eigener Unzulänglichkeiten bestätigen all jene GenossInnen, die aktiv in den Wahlkampf eingegriffen haben, dass es Spaß gemacht hat und wir viele Erkenntnisse gewinnen konnten, die uns bei unseren zukünftigen Aktivitäten helfen werden. Es war auf jeden Fall richtig, diese Chance zu nutzen. Mehr dazu (86 KB) Die Presseinformation (80 KB)

 

Mein Vorschlag zur OB-Wahl am 13.09.2015

 

04.09.2015 - Mail - Presseinformation der DKP: OB Paß demontiert sich selbst

Sehr geehrte  Damen und Herren,

wir bitten um Veröffentlichung der nachstehenden Presseinformation zum offenen Brief des Oberbürgermeisters Paß an die Essener Sportvereine.

Oberbürgermeister Paß demontiert sich selbst

„Das Verhalten von Oberbürgermeister Paß gegenüber dem Espo und den Essener Sportvereinen ist an Arroganz kaum noch zu überbieten“, so die Oberbürgermeisterkandidatin der DKP, Siw Mammitzsch. „Sein offener Brief an die Essener Sportvereine“, so Siw Mammitzsch weiter, „ist eine offene Provokation. Herr Paß drängt die Essener Sportler in die Ecke notorischer Nein-Sager. Dabei haben diese in den vergangenen Jahrzehnten, u.a. mit dem Masterplan Sport, tiefe Einschnitte hinnehmen müssen und auch zähneknirschend mit getragen. Seine Aussage, dass die notwendigen Gelder für die Sportinfrastruktur blockiert seien, weil die Essener Sportler gegen die Sparvorschläge aufmucken, hat schon erpresserische Züge. Mehr dazu (42 KB)

 

01.09.2015 - Nie wieder Faschismus  - Nie wieder Krieg! DGB -Essen

Antikriegstag 2015-kEine Veranstaltung am  1. September um 17:00 Uhr von DGB-Stadtverband Essen, VVN und Essener Friedens-Forum

Im Anschluss wird das Essener Friedensforum eine Friedenskundgebung  um 18 30 Uhr am Willy-Brandt-Platz mit Redebeiträgen u.a. von  Horst Schmitthenner durchführen.

70 Jahre nach der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg werden Militär und Drohgebärden zunehmend wieder zu Mitteln der  Politik. Die weltweiten Kriege von Mali über  den Sudan, den Nahen Osten, den Irak und Afghanistan bis hin zur Ukraine zeigen, dass  Kriege vor allem zu Verwüstungen und Elend  führen und das Gegenteil dessen bewirken,  was Militärs zu deren Legitimation behaupten.

Die weltweite Kriegsgefahr steigt. Über 16.000  Atomwaffen stellen in dieser hochbrisanten  Weltlage eine Bedrohung für das Leben auf  dem Planeten dar – und die Atomsprengköpfe in Büchel sollen laut Nato-Plan modernisiert  statt abgeschafft werden. Neue Kriegsformen drohen. Der Einsatz von Kampfdrohnen senkt  die Schwelle zum Krieg und untergräbt das Völkerrecht in eklatanter Weise. Mehr dazu (520 KB) – Der Aufruf zur Kundgebung (172 KB)

Der Krieg ist ein Massaker von Leuten, die  sich nicht kennen, zum Nutzen von Leuten, die sich kennen, aber nicht massakrieren. - Paul Valery, französischer Lyriker und Philosoph (1871 – 1945)

 

24.08.2015 – WAZ - Neue Aufregung ums Grubenwasser

Düsseldorf. Neue Aufregung um giftiges Grubenwasser in den Bergwerken der RAG hat am Wochenende die Landespolitik auf den Plan gerufen. Aktuelle Messungen des Landesumweltamtes LANUV hätten belegt, dass die von der RAG in Flüsse des Reviers eingeleiteten Gewässer mit gefährlichen Polychlorierten Biphenylen (PCB) belastet seien, berichtete der „Spiegel“. Teilweise lägen die Werte um das Dreifache höher als die für Oberflächengewässer geltende Umweltqualitätsnorm.

Opposition wittert einen Skandal - Die CDU-Opposition im Landtag beantragte umgehend für kommenden Mittwoch eine aktuelle Viertelstunde im Landtag, bei der Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) seine Erkenntnisse darlegen soll. CDU-Umweltexperte Rainer Deppe zeigte sich irritiert darüber, dass die alarmierenden Grubenwasser-Proben bereits im März gezogen worden sein sollen und Remmel angeblich seit Juli im Bilde war. „Bislang wurde dem Landtag stets der Eindruck vermittelt, dass sich die PCB-Belastung im Grubenwasser im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften befindet und keine Gefährdung für Mensch und Umwelt davon ausgehe“, kritisierte Deppe. Mehr dazu (38 KB)

 

19.08.2015 – Stadt Essen - Flüchtlingssituation in Essen: Oberbürgermeister Reinhard Paß beruft Krisenstab ein

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat heute (19.8.) die neue Prognose der Flüchtlingszahlen bekannt gegeben. Danach kommen in diesem Jahr voraussichtlich 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Nach dem Königsteiner Schlüssel werden der Stadt Essen daher voraussichtlich rund 5.100 Menschen zugewiesen.

Trotz des bereits geplanten Baus der drei Flüchtlingsdörfer im Nordviertel, in Holsterhausen und in Heidhausen fehlen der Stadt Essen danach für das Jahr 2015 noch rund 1.600 Plätze, um Obdachlosigkeit von Flüchtlingen zu vermeiden.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung hat Oberbürgermeister Reinhard Paß heute (19.8.) den Ordnungsdezernenten beauftragt, den Krisenstab einzuberufen. Mehr dazu (52 KB)

 

04.08.2015 – DKP-Essen - Presseinformation der DKP: Keine JAPCC Konferenz in Essen

Offener Brief von Siw Mammitzsch an Oberbürgermeister Reinhard Paß Keine JAPCC (Joint Air Power Competence Centre) Konferenz in unserer Stadt

Die Oberbürgermeisterkandidatin der DKP, Siw Mammitzsch, hat heute in einem offenen Brief an Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß gefordert, die von der Nato-Organisation Joint Air Power Competence Centre für den 23. - 25.11.2015 in Essen geplante Konferenz zu verhindern. Mehr dazu (46 KB) - Presseinfo 2015-08-04 JAPCC Konferenz.pdf (80 KB) - Offener Brief 2015-08-04 JAPCC.pdf (86 KB)

 

28.07.2015 – derwesten.de - Gutachter ermitteln Gefahren durch Giftmüll unter Tage

Gutachter ermitteln Gefahren durch Giftmuell unter Tage-kEssen. NRW-Umweltminister Remmel will klären lassen, ob von Zechen Gefahren für das Trinkwasser ausgehen. Unter dem Revier lagern Millionen Tonnen Abfälle.

„Der Bergbau will mit Müll künftig Kohle machen“, schrieb die Wochenzeitung „Zeit“ Ende der 80er-Jahre. Bauschutt, Hochofenschlacke und Sonderabfälle sollten im großen Stil in den Schächten der Ruhrkohle gelagert werden – eine Deponie unter Tage. Der damalige NRW-Umweltminister Klaus Matthiesen (SPD) begleitete die Pläne augenscheinlich überaus wohlwollend. Auch Arbeitsplätze sollten entstehen, wenn die Zechen des Reviers nicht nur Kohle fördern, sondern in den dabei entstehenden Hohlräumen zugleich Abfälle deponieren würden.

Ein Großteil der Pläne wurde in die Tat umgesetzt. Die Folgen beschäftigen heute die Politik. NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) will Klarheit darüber, was in den Bergbau-Schächten schlummert. Auch Sorgen vor einer möglichen Belastung der Umwelt durch die krebserregenden Chemikalie PCB beschäftigen die Politik. „Wir wollen geklärt wissen, was unter Tage lagert“, sagte Remmels Sprecher Frank Seidlitz im Gespräch mit dieser Zeitung. „Dabei geht es sowohl um PCB-haltige Öle, die zwischen den 60er- und 80er-Jahren im Bergbau zum Einsatz gekommen sind, als auch um Giftmüll-Entsorgungen in den 90ern.“ Untersucht werde auch, „ob die Entsorgung von Giftmüll in Bergwerken in NRW rechtlich einwandfrei war“. Mehr dazu (384 KB) - Weitere Infos hierzu: Giftküchen auf Sparflamme (Zeit.de 1995 – 110 KB) & Giftmüll als Baustoff (Zeit.de 2000 – 112 KB)

 

15.07.2015 – WAZ - Fehler bei Mieterhöhungen der Essener Stadttochter Allbau

Fehler bei Mieterhoehungen der Essener Stadttochter Allbau-kEssen. In einigen Fällen ist die jüngste Preisanhebung des Essener Allbaus fehlerhaft. Oft geht es um Modernisierungen. Mietervertreter raten zur Prüfung.

Der Allbau hat in mehreren Fällen von seinen Mietern bei der jüngsten Erhöhungswelle zu viel Miete verlangt. Wie das städtische Wohnungsunternehmen auf Nachfrage einräumte, mussten inzwischen fast 40 Mieterhöhungen korrigiert werden. Die Mietergemeinschaft Essen vermutet jedoch, dass mehr Allbau-Mieter betroffen sein könnten. Viele hätten der jüngsten Mieterhöhung möglicherweise ohne vorherige Prüfung zugestimmt, so die Geschäftsführerin der Mietergemeinschaft Siw Mammitzsch.

Der Allbau hatte zum 1. Juli bei rund 5000 Haushalten die Mieten angehoben. Besonders in der Kritik sind dabei die sonstigen Einflüsse. Für Ausstattungsmerkmale wie Telefonanschluss, Waschküche, Gegensprechanlage oder Beleuchtung am Hauseingang verlangt der Allbau nun mehr Geld. Mehr dazu (482 KB)

 

07.07.2015 – DKP-Essen-Mail - Stadionneubau: DKP-OB Kandidatin Siw Mammitzsch erstattet Strafanzeige wegen der Vorgänge um den Stadionneubau

Presseinformation der DKP

Sehr geehrte  Damen und Herren,

wir bitten um Veröffentlichung der nachstehenden Presseinformation.

Stadionneubau

DKP-OB Kandidatin Siw Mammitzsch erstattet Strafanzeige wegen der Vorgänge um den Stadionneubau

Die Oberbürgermeisterkandidatin der DKP, Siw Mammitzsch, hat heute bei der Essener Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen den ehemaligen den ehemaligen Geschäftsführer der GVE (Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH), Herrn Andreas Hillebrand, die Mitglieder des Aufsichtsrats der GVE, die über die GVE Aufsicht führenden bzw. vorgesetzten Stellen und Personen der Stadt Essen, sowie die Fa. Roland Berger und deren verantwortlichen Manager gestellt.

„Die Anzeige“ (die in der Anlage beigefügt ist), so Siw Mammitzsch „richtet sich bewusst nicht nur gegen den bisherigen GVE Geschäftsführer Hillebrand. Aufgrund den Veröffentlichungen der lokalen Presse zwischen März und Juli diesen Jahres lässt sich vermuten, dass ein größerer Kreis der o.g. Personen in die Vorgänge eingeweiht war, diese möglicherweise sogar teilweise befördert hat bzw. seinen Amtspflichten nicht nachgekommen ist oder sogar Vorteile daraus gezogen haben mag. Dies alles zum Nachteil der Stadt Essen und Ihrer Einwohner.“ Mehr dazu (46 KB) - Presseinfo 2015-07-07 Stadionneubau.pdf (74 KB) - Strafanzeige 2015-07-06 Stadionbau.pdf (348 KB)

 

29.06.2015 – Mail – Parteitag AfD

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie ihr wisst, findet am 4./5. Juli der Parteitag der AfD in der Grugahalle statt, und es werden um die 5000 Rechtspopulisten erwartet. Grund genug groß, laut und energischen gegen die gefährliche Rechtsentwicklung zu demonstrieren. Leider ist es nicht gelungen im großen Maßstab zu mobilisieren, vielleicht wegen der Urlaubszeit, vielleicht aber auch weil die Gefahr, die von der AfD ausgeht unterschätzt wird. Immerhin hat das Bündnis "ESSEN STELLT SICH QUER" eine Kundgebung vor der Gruga organisiert, an der wir uns nach Kräften beteiligen sollten, trotz der frühen Zeit (9.00 Uhr) und trotz der angekündigten Wahnsinnstemperaturen. Kommt also, wenn es irgendwie möglich ist, und lasst uns dem rechten Pack die rote Karte zeigen. (Fahnen mitbringen)

Bis dahin, mit roten und antifaschistischen Grüßen,

Barbara

Infos: Der Flyer dazu Vorderseite (1,9 MB) – Rückseite (1,7 MB)

Kommt deshalb alle am Samstag, den 4. Juli von 9:00 bis 13:00 Uhr zum Platz vor der Grugahalle zu unserer Kundgebung.

 

03.05.2015 - Pressemeldung der DKP Essen zu den Ereignissen am 1. Mai

DKP fordert Rücktritt des Essener Polizeipräsidenten

Demonstrationsrecht der Antifaschisten massiv behindert

Die DKP Essen fordert nach den Ereignissen am 1. Mai den Rücktritt des Polizeipräsidenten Richter und behält sich vor, Anzeige zu erstatten.

Entgegen allen Absprachen zwischen dem Veranstalter der Protestdemonstration gegen den Aufmarsch der Partei "Die Rechten" mit der Polizei, wurden friedliche Antifaschisten an der Ausübung ihres Demonstrationsrechts massiv behindert. Das muss Konsequenzen haben. Mehr dazu (44 KB)

 

02.05.2015 – DKP-Essen - 8. Mai: Kundgebung in Altenessen

Schon zu einer kleinen Tradition ist die jährliche Kundgebung zum 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in Altenessen geworden. Anlässlich der 70. Wiederkehr dieses Tages hat sich auch das „Bündnis 8. Mai Altenessen“ deutlich verbreitert. Zu den Unterstützern des Aufrufs gehören u.a. die Bürgerliste Nord, die DGB-Jugend MEO, die DKP Essen, Essen stellt sich quer, die Linke Essen, die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Essen, das Essener Friedensforum, die Jusos Essen, die linksjugend (‚solid) ruhr, die DFG-VK Gruppe Essen, die SDAJ Essen und die VVN-BdA Essen.

Mit der Kundgebung soll einerseits den Opfern von Krieg und Faschismus und dem Wirken des Widerstands gedacht, anderseits auch ein Signal gegen den immer weiter aufkommenden Neofaschismus und die Fremdenfeindlichkeit in unserer Stadt gesetzt werden. Die Kundgebung findet statt am

8. Mai 2015, Beginn: 17:00 Uhr

Esssen-Altenessen vor dem Allee-Center (Platz vor REWE)

Es sprechen, Ismail Cebe (DGB-Jugend), Ezgi Guyildar (DIDF), Olaf Jellema, Pfarrer i.R. (VVN-BdA). Musikalisch unterstützt wird die Veranstaltung von der Band Wortrock.

Der Aufruf zur Veranstaltung kann auf Facebook

https://www.facebook.com/pages/Bündnis-8Mai-Essen/505377099523550

eingesehen bzw. von dort herunter geladen werden. Der Aufruf als PDF (70 KB)

 

01.05.2015 Der 1. Mai wird dies Jahr ein richtiger Kampftag in Essen

1. DGB Demo & Kundgebung

1-Mai-DGBZur weiteren

Information bitte

auf das Plakat

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2. Internationales Kulturfest Zeche Carl

zechecarl_2015_flyer_webZur weiteren

Information bitte

auf das Plakat

klicken! (780 KB)

 

 

3. Essen Nazi-Frei am 1.Mai

Essen Nazisfrei 1-MaiZur weiteren

Information bitte

auf das Rundschreiben

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