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Truppen raus aus Afghanistan

15.12.2016 – jw - Zurück in den Krieg

Zurueck in den Krieg-kErste Sammelabschiebung nach Afghanistan. Regierung verharmlost Gefährdungslage, Taliban als Kronzeugen inhumaner Flüchtlingspolitik

Von Ulla Jelpke - Kurz bevor der Bundestag am heutigen Donnerstag der Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr zustimmen wird, startete am Mittwoch abend der erste Sammelabschiebeflug an den Hindukusch – ausgerechnet aus dem von CDU und Grünen regierten Bundesland Hessen. Verantwortlich dafür sind die ebenfalls »schwarz-grüne« Landesregierung Baden-Württembergs, Hamburgs Regierung aus SPD und Grünen sowie der Freistaat Bayern.

Mit dem Flug, nach Angaben des Berliner Flüchtlingsrates mit Hilfe der EU-Grenzagentur Frontex koordiniert, sollten 50 Flüchtlinge abgeschoben werden – einige von ihnen gegen ihren Willen, andere »freiwillig«. Wurden bislang ausschließlich verurteilte Straftäter nach Afghanistan transportiert, gibt es solche Einschränkungen künftig nicht mehr. Unter den Passagieren des Abschiebefliegers war nach Angaben des Flüchtlingsrats Bayern mit hoher Wahrscheinlichkeit auch der schwerkranke Mohammed Z., der aus einer psychiatrischen Klinik geholt wurde, in die er wegen eines Suizidversuchs eingewiesen worden war. Mehr dazu (40 KB)

 

16.11.2016 – jw - Folterer auf Anklagebank

Folterer auf Anklagebank-kInternationaler Strafgerichtshof will Misshandlungen und Morde der Besatzer in Afghanistan und im Irak verfolgen

Von André Scheer - Abschiedsgeschenk für Friedensnobelpreisträger Barack Obama: Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) will gegen US-Soldaten und CIA-Agenten vorgehen, die in Afghanistan Gefangene gefoltert und andere Verbrechen begangen haben. Das geht aus dem Jahresbericht hervor, den das Büro von Chefanklägerin Fatou Bensouda am Montag abend veröffentlichte. Die Ermittler sprechen darin von mindestens 88 Fällen, in denen Angehörige des US-Militärs und des Geheimdienstes Gefangene misshandelt haben sollen. Die Vorwürfe reichen bis in das Jahr 2014, also bis in die Zeit von US-Präsident Obama und seiner Außenministerin Hillary Clinton sowie deren Nachfolger und aktuellem Amtsinhaber John Kerry. Die Mehrzahl der Anklagepunkte beziehen sich aber auf die Jahre 2003 und 2004, als Colin Powell Chefdiplomat von George W. Bush war.

Der Strafgerichtshof betont in seinem Rapport, dass es sich nicht um Einzelfälle gehandelt habe: »Diese mutmaßlichen Verbrechen waren keine Übergriffe einiger weniger isolierter Individuen. Vielmehr scheinen sie als Teil genehmigter Verhörtechniken akzeptiert worden zu sein.« Auch hochrangige Vertreter der US-Regierung hätten sie gebilligt. Die Täter blieben bislang straffrei: »Nach den verfügbaren Informationen war die Anklage nicht in der Lage, irgendeine Person in den Streitkräften zu identifizieren, die vor Kriegsgerichten wegen der Misshandlung von Gefangenen angeklagt wurde.« Im Falle der CIA habe es lediglich zwei Verfahren gegen mutmaßliche Täter gegeben, die beide jedoch »aus Mangel an Beweisen« mit Freisprüchen endeten. Mehr dazu (40 KB)

 

06.10.2016 – jw - Unter Räubern

Unter Raeubern-kDer vergessene Krieg. Zur Lage in Afghanistan, 15 Jahre nach Beginn der US-geführten Militärintervention

Von Matin Baraki - Vor 15 Jahren, am 7. Oktober 2001, begann im Rahmen der »Operation Enduring Freedom« die US-geführte Militärintervention in Afghanistan. Die USA und ihre Verbündeten verfolgten dabei das Ziel, die seit 1996 herrschende Taliban-Regierung zu stürzen und die Terrororganisation Al-Qaida zu bekämpfen, die für die Anschläge in den USA am 11. September 2001 verantwortlich gemacht wurde. Infolgedessen waren in dem Land am Hindukusch zeitweilig bis zu annähernd 130.000 Soldaten vor allem aus NATO-Staaten stationiert, darunter mehr als 4.500 der Bundeswehr. Die Bundesregierung begründete den Einsatz so: »… die vorläufigen Staatsorgane Afghanistans und ihre Nachfolgeinstitutionen bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit in Afghanistan so zu unterstützen, dass sowohl die afghanischen Staatsorgane als auch das Personal der Vereinten Nationen und anderes internationales Zivilpersonal (…) in einem sicheren Umfeld arbeiten konnten«. In diesen Tagen konnten die Taliban in die bis 2014 von der Bundeswehr kontrollierte Stadt Kundus eindringen. Matin Baraki, in der Nähe von Kabul geborener Politikwissenschaftler, der in der Bundesrepublik lehrt, hielt sich im Frühjahr in Afghanistan auf und konnte sich ein Bild davon machen, inwieweit Anspruch und Wirklichkeit auseinanderklaffen. (jW) Mehr dazu (84 KB)

 

24.12.2015 – jw - Taliban auf dem Vormarsch

Taliban auf dem Vormarsch-kNATO-Truppen greifen in Afghanistan verstärkt in die Kämpfe ein. Gerüchte über Friedensgespräche zu Jahresanfang

Von Knut Mellenthin - Afghanische Truppen haben am Mittwoch nach Regierungsangaben die Distrikthauptstadt Sangin erreicht, die in der vorigen Woche von Aufständischen besetzt worden war. Zeitweise befand sich bis auf eine Polizeikaserne und ein Verwaltungsgebäude die ganze Stadt unter Kontrolle der Taliban. Der stellvertretende Gouverneur der Provinz Helmand, zu der Sangin gehört, hatte sich am Sonntag im Internet mit einem dramatischen Appell an Präsident Aschraf Ghani gewandt: Ohne sofortige Verstärkung stünden die letzten Verteidiger vor der Kapitulation. Darüber hinaus sei die gesamte Provinz am Rande des Zusammenbruchs. Innerhalb von zwei Tagen seien in Sangin und einem anderen Distrikt 70 Angehörige der Sicherheitskräfte getötet worden.

Mehrere andere Distrikte werden bereits von den Taliban beherrscht, die außerdem immer näher an die Provinzhauptstadt Laschkar Gah heranrücken. Helmand ist fast so groß wie Bayern und vermutlich weltweit das ausgedehnteste Gebiet für den Mohnanbau zur Opiumgewinnung. Die militärische Situation ist dort völlig anders als in der nordostafghanischen Provinz Kundus, deren Hauptstadt im September fast zwei Wochen lang von Aufständischen besetzt war. In Kundus war die Stellung der Taliban bis zur NATO-Intervention Ende 2001 äußerst schwach gewesen. Bis zur drastischen Verringerung der Besatzungstruppen in den Jahren 2013/2014 hatte es dort, verglichen mit anderen Regionen des Landes, kaum Kampftätigkeit gegeben. Dagegen ist Helmand immer eine Taliban-Hochburg geblieben. Britische und US-Truppen mussten unter hohen eigenen Verlusten ständige Anstrengungen unternehmen, um wenigstens die Distriktzentren unter Kontrolle zu behalten. Hundert britische Soldaten wurden allein in dieser Provinz getötet. Das ist annähernd ein Viertel der Gesamtverluste des Vereinigten Königreichs in Afghanistan. Mehr dazu (42 KB)

 

17.12.2015 – jw - Kein Frieden in Sicht

Kein Frieden in Sicht-kJahresrückblick: Heute: Afghanistan. NATO-Staaten brechen Abzugsversprechen und beschließen Truppenverbleib über 2016 hinaus. Von

Von Knut Mellenthin - Seit 37 Jahren befindet sich Afghanistan ununterbrochen im Bürgerkrieg, der von den USA und ihren Verbündeten angeheizt und immer wieder verlängert wird. Nach der Saur-Revolution im April 1978 setzte sich der Berater des damaligen US-Präsidenten James Carter, Zbigniew Brzezinski, 1979 mit der Empfehlung durch, bewaffnete Aufständische gegen die mit der Sowjetunion verbündete Regierung in Kabul auszurüsten, auszubilden und zu finanzieren. Diese nicht gerade diskret betriebene US-amerikanische Kampagne beschleunigte, genau so wie Brzezinski vorausgesehen hatte, in Moskau die Entscheidung, Truppen nach Afghanistan zu schicken. Die sowjetische Militärintervention begann am 25. Dezember 1979, zunächst nur mit einigen tausend Soldaten und KGB-Angehörigen.

Unter Ronald Reagan, der im Januar 1981 Carters Nachfolge antrat, wurde die Versorgung der »Mudschaheddin« genannten Aufständischen mit modernsten Waffen, insbesondere auch zur Bekämpfung sowjetischer Panzer, Hubschrauber und Flugzeuge, stark ausgeweitet. Allein die USA gaben dafür mehrere Milliarden Dollar aus, wenn auch sehr viel weniger als später während ihrer eigenen Intervention. An der Finanzierung der Mudschaheddin beteiligte sich auch Saudi-Arabien in großem Umfang. Dritter im Bunde war das pakistanische Militärregime, das sein Territorium als Hinterland für die Aufständischen zur Verfügung stellte. Gemeinsam organisierten Washington, Riad und Islamabad den Zuzug von Zehntausenden Freischärlern aus aller Welt. Mehr dazu (50 KB)

 

26.11.2015 - derstandard.at - Ärzte ohne Grenzen: US-Bericht zu Angriff auf Krankenhaus "ungenügend"

US-Bericht zu Angriff auf Krankenhaus ungenuegend-kHilfsorganisation fordert unabhängige Untersuchung des Bombardements Berlin

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) hat den internen Bericht des US-Militärs zu den verheerenden Angriffen auf ihre Klinik im afghanischen Kundus scharf kritisiert. Der am Mittwoch vorgelegte Bericht sei "ungenügend, er wirft mehr Fragen auf als er Antworten liefert", erklärte der Geschäftsführer der deutschen Sektion, Florian Westphal, am Donnerstag in Berlin.

Notwendig sei weiter eine "unabhängige internationale Untersuchung" der Bombardierung. Auch die deutsche Regierung müsse dafür ihren Einfluss geltend machen. Mehr dazu (172 KB)

 

05.11.2015 – german-foreign-policy - Weiter scheitern (II)

BERLIN/KABUL - (Eigener Bericht) - Der ranghöchste deutsche NATO-Kommandeur fordert eine erneute Ausweitung der westlichen Kriegsoperationen in Afghanistan. Angesichts der militärischen Offensiven der Taliban müsse man die gegenwärtige Beschränkung der eigenen Aktivitäten "noch einmal überdenken", erklärt der Oberbefehlshaber des Allied Joint Forces Command der NATO, General Hans-Lothar Domröse: Es gelte die aktuellen Ausbildungsmaßnahmen in eine "robuste Beratung" zu transformieren und diese um erneute Luftschläge zu ergänzen. Mit der Forderung nach einer Wiederaufnahme der eigenen Kampftätigkeit reagiert der deutsche General auf das offenkundige Scheitern des Westens: In 14 Jahren Besatzung ist es ihm ebensowenig gelungen, die Regierungstruppen hinlänglich zu stärken, wie die Mehrheit der Bevölkerung für sich zu gewinnen und damit den Taliban das Wasser abzugraben. Weil aufgrund der katastrophalen Entwicklung immer mehr Menschen aus Afghanistan fliehen, kündigt Berlin zudem eine drastische Ausweitung der Abschiebungen an den Hindukusch an - zu einem Zeitpunkt, zu dem Pakistan 2,5 Millionen Flüchtlinge nach Afghanistan deportieren will und auch Iran Hunderttausende in das Nachbarland zurückschickt. Einwände der afghanischen Regierung gegen die Abschiebepläne weist Berlin "mit Irritation" zurück. Mehr dazu (148 KB)

 

21.10.2015 – fr-online - Der Massenexodus vom Hindukusch

Der Massenexodus vom Hindukusch-kVon Willi Germund - Afghanistans Jugend hat den Glauben an eine friedliche Zukunft längst verloren. Zu Tausenden machen sich die jungen Menschen deshalb auf den gefährlichen Weg nach Europa.

Die hochgewachsene Farkunda steht in ihrem schwarzen Kostüm am Ende der Warteschlange vor Kabuls Passamt. Etwa 200 Frauen sind vor ihr. „Ich will nach Usbekistan“, sagt sie, „ich werde heiraten und dort hinziehen.“ Ein aufgeregter Polizist eilt herbei und unterbricht das Gespräch. Er will nicht, dass Männer in aller Öffentlichkeit mit den wartenden Frauen reden. Auf der anderen Straßenseite windet sich die Warteschlange der Männer um zwei Häuserblocks. Es ist sieben Uhr morgens. Das Passamt öffnet erst in einer Stunde. Irgendwo in der Mitte der ordentlichen Reihe bewahrt der 23-jährige Shahzad seine Engelsgeduld. „Ich weiß nicht, ob ich heute noch drankomme“, sagt der junge Mann aus Kabul, „wenn nicht, muss ich morgen früh eben um drei Uhr wiederkommen.“

Es gibt nur drei Plätze, an denen sich derzeit in der afghanischen Hauptstadt Kabul in aller Herrgottsfrühe so viele Menschen versammeln. An der Ausfallstraße Richtung Masar-i-Scharif warten täglich Hunderte von Handlangern vergeblich auf Arbeit. Selbst die Drogenbarone setzen ihr Geld nicht mehr für den Bau neuer Gebäude ein. An einem Busbahnhof im Westen von Kabul drängeln sich Passagiere, die in die Nimrus-Provinz fahren. Und vor dem Passamt warten Afghanen auf einen neuen, elektronisch lesbaren Reisepass. Mehr dazu (132 KB)

 

14.10.2015 – derstandard.at - US-Angriff auf Spital: Ermittlungskommission will Vorfall untersuchen

US-Angriff auf Spital-kÄrzte ohne Grenzen schaltet Internationale Humanitäre Ermittlungskommission ein – Zahl der Toten durch Beschuss von Krankenhaus auf 24 gestiegen

Kunduz – Fast zwei Wochen nach dem US-Luftangriff auf ein Krankenhaus der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) im nordafghanischen Kunduz ist der erste Schritt für eine unabhängige Untersuchung getan. Die Internationale Humanitäre Ermittlungskommission (IHFFC) in Bern erklärte am Mittwoch, sei sei zu einer von MSF beantragten Untersuchung bereit.

Vor der Aufnahme der Ermittlungen sei aber die Zustimmung der betroffenen Staaten nötig – und die stehe noch aus. Nach Angaben von IHFFC-Vizepräsident Thilo Marauhn wurden die USA und Afghanistan angeschrieben und um Zustimmung zu einer Untersuchung gebeten. Es habe aber noch keine Antwort gegeben. Mehr dazu (250 KB)

 

07.10.2015 - derstandard.at - Ärzte ohne Grenzen sieht in Kunduz "Angriff auf Genfer Konvention"

AErzte ohne Grenzen sieht in Kunduz Angriff auf Genfer Konvention-kPräsidentin der Hilfsorganisation will Untersuchung durch "humanitäre Kommission"

Genf – Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) hat die Bombardierung ihrer Klinik im afghanischen Kunduz als "Angriff auf die Genfer Konvention" bezeichnet. MSF-Präsidentin Joanne Liu forderte am Mittwoch eine Untersuchung des Vorfalls mit 22 Toten durch eine internationale humanitäre Kommission. Sie habe "kein Vertrauen in eine interne militärische Untersuchung".

"Das war nicht nur ein Angriff auf unser Krankenhaus, es war ein Angriff auf die Genfer Konvention. Das kann nicht hingenommen werden", sagte die MSF-Chefin zu Journalisten in Genf. Gemäß dem Genfer Abkommen dürfen zivile Krankenhäuser unter keinen Umständen angegriffen werden. Mehr dazu (210 KB)

 

06.10.2015 - derstandard.at - Bomben auf ein Krankenhaus: Faule Ausreden

Bomben auf ein Krankenhaus-kKommentar Michael Vosatka - Auch die USA müssen Verantwortung für Kriegsverbrechen übernehmen

Ein Pfleger der Organisation Ärzte ohne Grenzen schildert, wie Patienten hilflos in ihren Betten verbrennen und ein Kollege auf einem zum OP-Tisch umfunktionierten Schreibtisch unter den Händen der verbleibenden Ärzte stirbt. Die Luftangriffe auf die Klinik wurden über eine Stunde lang in mehreren Wellen geflogen, 22 Menschen kamen dabei ums Leben: Die Berichte der Überlebenden des US-Bombardements des Krankenhauses von Kunduz lassen die komplette Tragweite des Horrors erahnen.

Der Generaldirektor der belgischen Abteilung von Ärzte ohne Grenzen, Christopher Stokes, wirft den USA mittlerweile offen ein Kriegsverbrechen vor und fordert eine Untersuchung durch eine internationale und unabhängige Organisation. Mehr dazu (200 KB)

 

04.10.2015 – fr-online.de - Entsetzen über Nato-Angriff auf Klinik

Entsetzen ueber Nato-Angriff auf Klinik-kVon Willi Germund - Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen zieht sich nach den Bomben auf ihr Krankenhaus aus Kundus zurück. Sie übt harsche Kritik am US-Militär und fordert eine unabhängige Untersuchung. Die Zahl der Toten ist inzwischen auf 22 gestiegen.

Der Bombenangriff auf eine Klinik von Ärzte ohne Grenzen („Médecins sans Frontières“ - MSF) in Afghanistan mit mindestens 22 Toten sorgt weltweit für Entsetzen und bringt dem US-Militär harsche Kritik ein. Der Präsident der Hilfsorganisation, Meinie Nicolai, sprach von einem „schweren Bruch des Völkerrechts“ und forderte eine unabhängige Untersuchung.

Die Hilfsorganisation wies Vorwürfe zurück, islamistische Taliban hätten in der Klinik Unterschlupf gefunden. Sie zog sich aus der Stadt zurück. Die Klinik sei „nicht mehr funktionsfähig“, sagte Sprecherin Kate Stegeman am Sonntag. MSF-Mitarbeiter würden nicht mehr in dem Gebäude arbeiten. Alle Patienten seien an Gesundheitseinrichtungen in die Stadt Pul-e-Khumri in der Nachbarprovinz oder in die Hauptstadt Kabul verwiesen worden. Ob das Krankenhaus wiedereröffnet werde, sei noch unklar. Mehr dazu (153 KB)

 

03.10.2015 - derstandard.at - USA bombardieren Klinik von Ärzte ohne Grenzen in Kunduz: 19 Tote

Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen von Bomben getroffen – UNO: "Vielleicht kriminell" – USA untersuchen Vorfall

Kabul – Inmitten der Not im nordafghanischen Kunduz hat die US-Luftwaffe am Samstag offenbar ein Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen (MSF) in der Stadt bombardiert und dabei mindestens 19 Menschen getötet. Die UNO zeigte sich entsetzt.

Das afghanische und das US-Militär kannten nach MSF-Angaben den genauen Standort der Klinik, doch habe die Bombardierung auch nach einem Hinweis nach dem ersten Einschlag eine halbe Stunde fortgedauert. Das Krankenhaus war eine der wichtigsten Anlaufstellen für Verletzte nach den tagelangen Kämpfen mit den Taliban. Mehr dazu (52 KB)

 

02.10.2015 – jw - Was wird aus dem einstigen deutschen Protektorat in Afghanistan?

Was wird aus dem einstigen deutschen Protektorat in Afghanistan-kNach dem Fall der afghanischen Provinzhauptstadt Kundus an die Taliban mehren sich die Stimmen, den geplanten Abzug der letzten Bundeswehrsoldaten, der für 2016 vorgesehen war, auszusetzen. Zwar soll die Stadt am Donnerstag von den afghanischen Regierungstruppen teilweise zurückerobert worden sein. Doch ohne NATO-Spezialkräfte und US-Luftschläge wäre dies kaum möglich gewesen, die Regierungstruppen sind in einem desolaten Zustand. Die Bundesregierung rechnet mit einer Massenflucht der Bevölkerung.

»Wenn wir davon sprechen, Ursachen von dieser Flüchtlingskrise zu beseitigen oder zu bekämpfen, dann können wir auf keinen Fall jetzt sagen, wir halten an dem aktuellen Zeitplan zum Abzug fest«, sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, am Donnerstag im Deutschlandfunk. Die Situation in der Stadt Kundus wirke sich auf ganz Afghanistan aus. Wüstner hatte zuvor gefordert, die Bundeswehr länger in dem Bürgerkriegsland zu stationieren und mehr Soldaten dorthin zu schicken. Zur Zeit sind noch gut 800 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, 700 davon in Masar-i-Scharif, 150 Kilometer westlich von Kundus. Mehr dazu (34 KB)

 

01.10.2015 - derstandard.at - Afghanistans Armee kämpft in Kunduz um Häuser und Herzen

Afghanistans Armee kaempft in Kunduz um Haeuser und Herzen-kChristine Möllhoff - Die Regierung hat die Kontrolle über Kunduz zurückerobert, die Einnahme durch die Taliban ist dennoch ein Wendepunkt

Kabul/Neu-Delhi – Erst die zur Hilfe geeilten Spezialeinheiten brachten die Wende: Nach fast viertägigen Kämpfen haben Regierungstruppen am Donnerstag zumindest das Zentrum von Kunduz und weite Teile der Stadt von den Taliban zurückerobert, während in den Außenbezirken noch gekämpft wurde. Die Taliban sollen sich verschanzt und Straßen vermint haben. Örtliche Behörden sprachen von 50 Toten und über 300 Verletzten unter den Zivilisten seit Montag.

Bereits gegen Morgen hatte die Regierung erklärt, man habe die 300.000-Einwohner-Stadt im Norden des Landes wieder unter Kontrolle. In den Straßen würden die Leichen von etwa 150 getöteten Taliban-Kämpfern liegen – neben Afghanen auch Pakistaner, Araber und Tschetschenen. Mehr dazu (306 KB)

 

01.10.2015 – german-foreign-policy - Weiter scheitern

KUNDUZ/BERLIN - (Eigener Bericht) - Deutsche Politiker und Militärs fordern die Verlängerung oder gar die erneute Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zu einem Kampfeinsatz. Die im nordafghanischen Mazar-e-Sharif stationierten deutschen Soldaten sollten nicht im Frühjahr, sondern erst Ende 2016 abgezogen werden, äußern Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und hochrangige Außen- und Militärpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion. Die Bundeswehr müsse darüber hinaus auch wieder an Kampfeinsätzen der afghanischen Streitkräfte teilnehmen, verlangt General a.D. Egon Ramms, einst einer der einflussreichsten deutschen Militärs bei der NATO. Anlass ist die zu Wochenbeginn erfolgte Eroberung von Kunduz durch die Taliban, die am gestrigen Mittwoch selbst durch NATO-Spezialkräfte - darunter nach Medienberichten deutsche - zunächst nicht aus der Stadt vertrieben werden konnten. Die Forderung nach einer erneuten Ausweitung des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch erfolgt, obwohl unter Beobachtern weithin Einigkeit herrscht, dass der 13 Jahre währende NATO-Einsatz gescheitert ist: Die Wirtschaft des Landes befindet sich im freien Fall, die Regierung ist zerstritten, die Kämpfe im Land weiten sich aus, totale Perspektivlosigkeit treibt immer mehr Menschen auf die Flucht. Mehr dazu (150 KB)

 

01.10.2015 – jw - Die NATO tötet wieder

Die NATO toetet wieder-kAfghanistan: Nach Einnahme von Kundus durch die Taliban greifen Bodentruppen des Interventionsbündnisses in Kämpfe ein. US-Luftwaffe fliegt neue Angriffe

Von Knut Mellenthin - NATO-Spezialeinheiten haben am Mittwoch direkt in die Kämpfe um die nordafghanische Stadt Kundus eingegriffen. Das Ziel ihres ersten Einsatzes war die Abwehr eines Sturmangriffs der Taliban auf den außerhalb von Kundus gelegenen Flughafen, der zugleich ein militärischer Stützpunkt ist. Die Aufständischen hatten am Montag die Hauptstadt der gleichnamigen Provinz besetzt. Regierungstreue Soldaten und Polizisten zogen sich zu Beginn der Taliban-Offensive ohne langen Widerstand auf das Flughafengebiet zurück. Ihre Zahl wird in westlichen Medien übereinstimmend mit 5.000 angegeben. Dagegen variieren die Berichte über die Stärke der Talibantruppen in Kundus, die auf 500 bis 2.000 Kämpfer geschätzt wird.

Der Sprecher der US-geführten Interventionstruppen, Oberst Brian Tribus, hatte der Presse zunächst mitgeteilt, dass Angehörige von Spezialeinheiten der Koalition in Kundus eingetroffen seien. Es handele sich um Bodentruppen, doch hätten sie nicht den Auftrag, sich an den bewaffneten Auseinandersetzungen zu beteiligen. Vielmehr sollten sie die afghanischen Streitkräfte bei der Rückeroberung der Stadt »beraten und unterstützen«. Auf Nachfragen von Journalisten weigerte sich Tribus, Angaben über die Zahl der beteiligten Soldaten und ihre Nationalität zu machen. Die Nachrichtenagentur AFP zitierte Aussagen anonymer »Militärquellen«, wonach US-amerikanische, deutsche und britische Truppen beteiligt seien. Mehr dazu (50 KB)

 

28.09.2015 - derstandard.at - Afghanistan: Taliban erobern Kunduz

Afghanistan Taliban erobern Kunduz-kFlagge über Hauptplatz gehisst – Angriff auf Gouverneurssitz, Gefangene befreit

Kunduz – Zwei Jahre nach dem Abzug der deutschen Bundeswehr aus Kunduz haben die radikalislamischen Taliban mit einer überraschenden Offensive die nordafghanische Provinzhauptstadt überrannt. "Die Stadt ist unglücklicherweise an die Taliban gefallen", sagte der Sprecher des afghanischen Innenministeriums, Sedik Sedikki, am Montagabend in Kabul.

Zahlen über Opfer lagen zunächst nicht vor. Regierungstruppen bereiten eine Gegenoffensive vor. Die Extremisten hatten am Montagmorgen aus mehreren Richtungen mit dem Sturm auf die Stadt begonnen und sie bis zum Abend eingenommen. Ein Taliban-Kommandant in Kunduz-Stadt namens Mullah Usman sagte, mehr als 1.000 Kämpfer hätten an der Offensive teilgenommen. Kunduz ist die erste Provinzhauptstadt, die seit dem Sturz des Taliban-Regimes Ende 2001 von den Aufständischen erobert wurde. Mehr dazu (632 KB)

 

20.06.2015 – jw - Weitermachen!

Weitermachen-kMassaker als Staatsräson: Bundesverfassungsgericht rechtfertigt Befehl zur Bombardierung afghanischer Zivilisten im September 2009. Tod von mindestens 139 Menschen bleibt ungesühnt

Von Uli Schwemin - Klare Befehlsausgabe für den deutschen Brigadegeneral Georg Klein: Weitermachen! Das Bundesverfassungsgericht hat am Freitag seinem Namen alle Ehre gemacht und der Öffentlichkeit höchstrichterlich beschieden, in welch mörderischer Verfassung sich das Land befindet. Die Einstellung der Ermittlungen gegen Klein durch die Bundesanwaltschaft im Jahre 2010 sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, urteilten die Karlsruher Robenträger.

Der damalige Oberst Georg Klein war 2009 als Befehlshaber eines deutschen »Wiederaufbauteams« in Afghanistan eingesetzt. Die Bezeichnung war fürs deutsche Publikum ersonnen. Dem machte man im Fernsehen und anderen seriösen Medien noch weis, dass »unsere Jungs« dort für die einheimische Bevölkerung Brunnen bohrten und Mädchenschulen aufbauten. Klein kannte seinen Auftrag besser. Und zwar aus den verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundeswehr, die der damalige Bundespräsident Horst Köhler in einem Deutschlandfunk-Interview so interpretierte: Eine Exportnation wie die Bundesrepublik müsse wissen, dass »im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege«. Mehr dazu (44 KB)

 

21.05.2015 – jw - Westliche Flexibilität

Westliche Flexibilitaet-kNATO plant auch nach 2016 eine »militärische Komponente« in Afghanistan. Russland will Nachschub nicht mehr durchlassen

Von Knut Mellenthin - Die russische Regierung hat die 2008 erteilte Genehmigung widerrufen, Nachschub für die NATO-Truppen in Afghanistan über das Territorium und durch den Luftraum Russlands zu transportieren. Ein entsprechendes Dekret unterzeichnete Premierminister Dimitri Medwedew am Montag. Motive für diese Entscheidung wurden zunächst nicht genannt. Möglich ist, dass Moskau in erster Linie ein Zeichen der Verärgerung über die feindselige Politik des Westens setzen wollte. Nicht auszuschließen ist aber auch, dass Russland mit diesem Schritt Neuverhandlungen über die finanziellen Gegenleistungen des Westens für die Nutzung russischer Straßen, Eisenbahnlinien und Anlagen wie des Flughafens Uljanowsk-Wostotschnij erzwingen will.

Es ist in diesem Zusammenhang daran zu erinnern, dass die US-Regierung den Nachschubtransport durch Russland vor sieben Jahren angestrebt hatte, um eine sichere Alternative für den sehr viel billigeren Weg durch Pakistan zu erhalten. Damals waren die zwei Transportlinien vom Hafen Karatschi zur afghanischen Grenze aufgrund von politischen Streitigkeiten mit der Regierung in Islamabad mehrmals unterbrochen worden – in einem Fall sogar für mehrere Monate. Mehr dazu (44 KB)

 

02.05.2015 – jw - Kein Schadenersatz für Bundeswehr-Opfer

Kein Schadenersatz fuer Bundeswehr-Opfer-kKundus-Massaker: Kölner Gericht weist Klage von Angehörigen Getöteter und Verletzter zurück

Die Opfer des verheerenden Angriffs bei Kundus bzw. deren Angehörige haben keinen Anspruch auf Schadenersatz von der Bundesrepublik Deutschland. Das Kölner Oberlandesgericht (OLG) hat am Donnerstag eine Klage von Hinterbliebenen zurückgewiesen. Dem damaligen deutschen Oberst Georg Klein, der die Attacke 2009 in Afghanistan befohlen hatte, sei keine schuldhafte Verletzung von Amtspflichten vorzuwerfen. Das OLG bestätigte damit ein Urteil des Bonner Landgerichts. Bei der Bombardierung von zwei Tanklastwagen waren 2009 etwa 100 Zivilisten getötet worden. Die OLG-Richter ließen die Revision beim BGH zu (Aktenzeichen 7 U 4/14).

Nach Auffassung des Gerichts hatte Klein, der später zum General befördert wurde, vor dem Angriffsbefehl alle verfügbaren Aufklärungsmaßnahmen genutzt, um auszuschließen, dass sich Zivilisten am Zielort befanden. Tatsächlich traf der Angriff keine Militärs, sondern Menschen, die Benzin aus den Tankwagen abfüllen wollten. Die Anwälte der Kläger hatten angekündigt, dass sie bei einer Niederlage Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen wollten. Mehr dazu (40 KB)

 

03.03.2015 – fr-online.de - "Das 13. Jahr", ARD - Schonungslose Bilanz

Schonungslose Bilanz-kVon Daland Segler - Ein nüchterner Dokumentarfilm zeigt, wie wenig sinnvoll der Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan war.

„Life at risk – close door“: Lebensgefahr, Tür schließen, steht an der Hauswand. Aber da ist keine Tür mehr. Nur die Lebensgefahr, die ist geblieben, sie ist sogar größer geworden in Kabul, der Hauptstadt Afghanistans.

Das Risiko von Anschlägen sei „drastisch gestiegen“, berichtet der indisch-deutsche Dokumentarfilmer Ashwin Rahman. Er war immer wieder im vom Krieg zerrissenen Land, aber jetzt kann er bei seinem Gang durch den Markt in Kabul nur noch mit verborgener Kamera filmen.

Seine jüngste Reise galt dem Abzug der Isaf-Truppen, zumal der Deutschen, die nun nach mehr als einer Dekade ihre Lager räumen. „Das 13. Jahr – Der verlorene Krieg in Afghanistan“ heißt sein 45-minütiger Film, und der Autor nimmt den Abzug der Soldaten zum Anlass, eine schonungslose Bilanz des „Engagements“ der Nato-Staaten zu ziehen. Mehr dazu (880 KB)

 

28.02.2015 - sueddeutsche.de - Entschädigungen der USA in Afghanistan: 3426 Dollar für ein Menschenleben

3426 Dollar fuer ein Menschenleben-kDie US-Regierung hat für den Tod von Zivilisten in Afghanistan im Schnitt 3426 Dollar Entschädigung gezahlt. Das zeigt eine Recherche der Website The Intercept.

Sachschäden wurden teilweise höher entschädigt als der Verlust von Menschenleben.

Wie und auf welcher Grundlage Entschädigungs- und sogenannte "Kondolenzzahlungen" entrichtet wurden, ist kaum erfassbar.

Einen Leitfaden für Entschädigungszahlungen hat das US-Verteidigungsministerium bis heute nicht umgesetzt.

Von Matthias Fiedler - 1799 Dollar für acht getötete Schafe - 20 000 Dollar für ein abgebranntes Haus; 14 756 Dollar für einen zerstörten Lastwagen; 1799 Dollar für acht getötete Schafe. Aber was ist den USA im Afghanistan-Krieg ein Menschenleben wert? Im Schnitt etwa 3426 Dollar. So viel zahlten die Vereinigten Staaten den Hinterbliebenen, deren Angehörige im Gefecht versehentlich getötet worden. Das geht aus Recherchen der Website The Intercept hervor, die die Daten unter dem sogenannten "Freedom of Information Act" von der US-Regierung verlangt hat.

The Intercept ist nicht die erste Nachrichtenseite, die über die Praxis der Kompensationszahlungen berichtet. Auch die New York Times, Slate und The Nation hatten sich dem Thema zuvor angenommen.

Obwohl die von The Intercept veröffentlichten Datenbank-Angaben den Autoren zufolge unvollständig sind, belegen sie, wie willkürlich die USA Opfer und Hinterbliebene zwischen 2002 und 2013 entschädigt hat. Mehr dazu (108 KB)

 

12.01.2015 - german-foreign-policy - Der Krieg kehrt heim

BERLIN/KABUL (Eigener Bericht) - Die westlichen Staaten haben signifikant zum Erstarken des gewalttätigen Dschihadismus beigetragen, der in diesen Tagen auf Europa zurückschlägt, und begünstigen dschihadistische Milizen im Nahen Osten noch heute. Das zeigen Analysen des Afghanistan-Krieges der 1980er Jahre und des aktuellen Bürgerkrieges in Syrien. Demnach verdanken die Dschihadisten ihren internationalen Durchbruch dem Afghanistan-Krieg der 1980er Jahre und damit den westlichen Staaten, die sie damals massiv unterstützten, weil sie fähig zu sein schienen, der Sowjetunion eine strategische Niederlage zu bereiten. Die Bundesrepublik gewährte arabischen "Gotteskriegern" sogar militärisches Training. Im Bürgerkrieg in Syrien unterstützen regionale Verbündete des Westens, auch Deutschlands, dschihadistische Milizen bis heute, um das gemeinsame strategische Ziel - den Sturz der Regierung Assad - voranzutreiben. Auch im Libyen-Krieg des Jahres 2011 griff der Westen, um Gaddafi aus dem Amt zu jagen, auf tatkräftige Hilfe dschihadistischer Milizen zurück. Dabei wurden jeweils nicht nur Morde, sondern sogar die Zerstörung ganzer Länder in Kauf genommen. Mehr dazu (84 KB)

 

31.12.2014 – junge welt - Ganz normaler Krieg

Ganz normaler Krieg-k»Festnahme oder Neutralisierung«: Der BND gab Koordinaten zur gezielten Tötung afghanischer Aufständischer weiter

Von Jörg Kronauer - Deutsche Militärs haben in Afghanistan Personen für sogenannte gezielte Tötungen vorgeschlagen. Das geht aus einem Protokoll der internationalen ISAF-Interventionstruppen vom Mai 2011 hervor, aus dem Bild zitiert. Demnach verlangte Generalmajor Markus Kneip damals als ISAF-Regionalkommandeur Nord ausdrücklich die »Festnahme oder Neutralisierung« eines Aufständischen. Die Bundesregierung hat bislang stets behauptet, die Bundeswehr beteilige sich zwar an der Erstellung von NATO-Listen, auf denen Personen mit dem Hinweis notiert werden, sie seien zu ergreifen oder zu töten. Man plädiere dabei aber immer nur für eine Festnahme. Dies ist nun durch das ISAF-Protokoll widerlegt.

Interne Organigramme bestätigen dem Bild-Bericht zufolge auch die im Kern seit 2010 bekannte Tatsache, dass im deutschen Hauptquartier in Masar-i-Sharif eigens eine »Target Support Cell« eingerichtet wurde, um Informationen über »feindliche Kämpfer« zu sammeln und diese gegebenenfalls für einen Eintrag auf der entsprechenden NATO-Liste vorzuschlagen. Dass die Informationen auch für »gezielte Tötungen« genutzt wurden, stellt aus Sicht der Bundesregierung kein Problem dar. Bereits 2010 hat sie ausdrücklich erklärt, man dürfe »feindliche Kämpfer auch außerhalb der Teilnahme an konkreten Feindseligkeiten gezielt bekämpfen«. Mehr dazu (48 KB)

 

20.11.2014 – Frankfurter Rundschau - Krieg als Terrorzucht-Programm

TerrorzuchtVon Jürgen Todenhöfer - Das unfriedlichste Land der Welt: Die Nato hat keines ihrer Ziele in Afghanistan erreicht, aber wer übernimmt dafür die Verantwortung? Die Afghanen starben in einem Krieg, der nicht ihr Krieg war.

Nach seiner Bewertung des Afghanistan-Krieges befragt, antwortete Ex-Präsident Hamid Karzai der „Washington Post“: „Die Afghanen starben in einem Krieg, der nicht unser Krieg war. Wie kann dies unser Krieg sein, wenn ein US-Flugzeug einen Lastwagen bombardiert, der eine Familie transportiert? Würde man das in den USA tun? Richten Sie dem amerikanischen Volk meine besten Wünsche aus. Richten Sie der US-Regierung meine Wut aus, meine extreme Wut.“

Das sind die Fakten, die uns westliche Politiker verschweigen:

1 Insgesamt 100 000 Afghanen wurden getötet (Ärzte gegen den Atomkrieg). Karzai sagte mir unter vier Augen, die Hälfte der Toten gehe auf das Konto der USA und der Nato. Allein im ersten Kriegsjahr wurden 1228 Streubomben mit je 250 000 Einzel-Sprengsätzen eingesetzt. Die Zahl der Verkrüppelten kennt niemand. Auch 3476 westliche Soldaten wurden sinnlos verheizt. Wofür sind sie gestorben? Welcher Politiker übernimmt dafür die Verantwortung?

2 Ähnlich wie beim Abzug der Sowjets beherrschen die Taliban die ländlichen Regionen des Landes. Die afghanischen Truppen aber sitzen verunsichert in den großen Städten. Jedes Jahr desertieren nach offiziellen Angaben 18 Prozent der Soldaten. Angesehene afghanische Analysten gehen von bis zu 47 Prozent aus. Die Taliban können fast überall nach Belieben zuschlagen. Anders als konventionelle Armeen müssen Guerillas und Partisanen einen Krieg nur ungeschlagen überleben, dann haben sie ihn gewonnen. Der gesamte Artikel (108 KB)

 

 

 

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