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 Latein-Amerika - Freies Amerika

Die Geschichte rollt weiter

17.03.2017 – jw - Die Wut explodiert

Die Wut explodiert-kBrasilien: Zehntausende gehen gegen Rentenkürzung und Einschränkung von Arbeitsrecht auf die Straße. Finanzministerium gestürmt

Von Arnold Schölzel - Am Dienstag beantragte Brasiliens Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot im Korruptionsskandal um das Bauunternehmen Odebrecht Strafermittlungen gegen 83 Personen. Laut Medienberichten sind darunter fünf aus dem inneren Kreis der Regierung von Michel Temer, der nach einem parlamentarischen Putsch gegen die rechtmäßige Präsidentin Dilma Rousseff seit Sommer 2016 an der Macht ist. Am Mittwoch (Ortszeit) explodierte die Wut großer Teile der Bevölkerung in vielen Städten des Landes. Nach vielen zunächst isolierten Protestaktionen in den vergangenen Monaten kam es zum ersten Mal zu einer koordinierten landesweiten Bewegung in 19 von 26 Bundesstaaten.

Spektakulär stürmten etwa 1.500 Demonstranten das Finanzministerium in der Hauptstadt Brasília. »Wir werden so lange bleiben wie nötig, weil wir nicht die Absicht haben, zu verhandeln und Fotos mit ihnen vor Büroschränken zu machen. Wir wollen der Regierung die Nachricht hinterlassen, dass wir auf keinen Fall bereit sind, irgendeine Einschränkung unserer Rechte zu akzeptieren«, erklärte der Chef der Bewegung der Landlosen, Marcos Baratto, dazu dem Internetportal G1. Vor dem Gebäude des Ministeriums demonstrierten etwa 10.000 Menschen während der Besetzung, die gegen 17 Uhr Ortszeit beendet wurde. Auch in anderen großen Städten des Landes gingen Zehntausende Menschen auf die Straße, berichteten lokale Medien. Mehr dazu (44 KB)

 

29.03.2016 – jw - Generalangriff auf die Linke

Generalangriff auf die Linke-kKomplott gegen Brasiliens Arbeiterpartei. Kommentar

Von Peter Steiniger - In Brasilien geht es jetzt Schlag auf Schlag. Auf die Mobilmachung der weißen Bessergestellten gegen die Regierung, von den Globo-Medien als historisch inszeniert, folgt der Angriff auf den Palácio do Planalto. Im Parlament treibt eine Kommission die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff voran. Die Vorwürfe – geschönte Haushaltszahlen, schwarze Wahlkampfkassen – sind dabei nur Vorwand für die »Korrektur« des Ausgangs der Wahl 2014. Es ist auch eine Flucht nach vorn, etliche Kommissionsmitglieder sind in Korruptionsskandale verwickelt, angefangen bei ihrem Vorsitzenden Eduardo Cunha, auch Präsident der Abgeordnetenkammer. Diese wird von der Opposition und von Lobbys beherrscht, durch die verbündete PMDB, eine Mehrheitsbeschafferpartei des institutionalisierten Opportunismus, geht ein Riss. Die Präsidentin des größten Landes Südamerikas nennt das Verfahren »illegal und kriminell«, einen Staatsstreich. Mehr dazu (40 KB)

 

19.03.2016 – jw - Não passarão!

Nao passarao-kGegen den Staatsstreich, mit Lula, für soziale Rechte. In Brasilien gingen Hunderttausende zur Verteidigung der Demokratie auf die Straße

Von Peter Steiniger - Brasiliens Linke hat geantwortet. Wenige Tage nach neuen Massendemonstrationen für den Sturz der Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff und unmittelbar nach Protesten gegen die Berufung ihres Vorgängers Luiz Inácio Lula da Silva zum neuen Kabinettschef – mit Übergriffen auf deren Anhänger – zeigten landesweit Menschen Flagge gegen die Offensive des reaktionären Lagers. In Dutzenden Städten wurde am Freitag unter der Losung »Gegen den Putsch, für die Demokratie« demonstriert. Aufgerufen hatte das Bündnis »Frente Brasil Popular« aus Gewerkschaften, Jugend- und Studentenorganisationen, Landarbeiter- und Landlosenbewegungen, der Arbeiterpartei (PT) und der kommunistischen PCdoB sowie Kirchen, Frauenverbänden, Künstlern und Intellektuellen. Der größte gewerkschaftliche Dachverband CUT richtete einen Appell an alle Brasilianer – unabhängig von Geschlecht, Rasse oder sozialer Klasse –, ihre Stimme gegen den Angriff rechter und faschistischer Kräfte zu erheben. Dieser bedrohe die junge Demokratie des Landes und ziele auf die politischen und sozialen Menschenrechte.

Allerorten wurde für die Bewahrung des Rechtsstaats, eine Politikreform, gegen Privatisierungen und die Abwälzung der Folgen der Krise auf die kleinen Leute demonstriert. »Es wird keinen Putsch geben, sondern Kampf«, war auf Spruchbändern zu lesen, die antifaschistische Losung aus dem Spanienkrieg »Não passarão!« (Sie werden nicht durchkommen!) war präsent, Lula wurde als »Kämpfer des brasilianischen Volkes« gefeiert. Der prominenteste Linkspolitiker des Landes war für den Abend gemeinsam mit Bürgermeister Fernando Haddad auf einer Großkundgebung in São Paulo angekündigt. Mehr dazu (42 KB)

 

26.09.2015 – jw - Die Welt bewegt sich doch

Die Welt bewegt sich doch-kNeoliberale Globalisierung ist kein Naturgesetz, das Diktat globaler Multis kein Selbstläufer: Uruguay steigt aus Verhandlungen zum TISA aus

Von Rainer Rupp - Es gibt Hoffnung. Der Kampf gegen die Aufteilung der Welt unter wenige Riesenkonzerne mittels Abkommen wie die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) zwischen EU und USA muss nicht verloren gegeben werden. Das wichtigste Signal des Jahres dafür ist wohl auch deshalb von unseren Mainstreammedien ignoriert worden. Uruguay hat es tatsächlich gewagt, aus den womöglich noch strenger als bei TTIP geheimgehaltenen Verhandlungen über den internationalen Handel mit Dienstleistungen »Trade in Services Agreement« (TISA) endgültig auszusteigen. Wie das gelingen konnte, darüber hätten Globalisierungskritiker hierzulande sicher gerne mehr erfahren. Deutschlands »unabhängige und überparteiliche« Medien fanden diese Sensation keiner Erwähnung wert. Statt dessen übersättigten sie die Nachrichtenkanäle in den zurückliegenden Wochen mit emotionalisierten Berichten über Flüchtlingstrecks und gerieren sich als Sprachrohr einer Art neuer Welt: Das Großkapital macht auf Völkerfreundschaft.

Hinzu kam in der zurückliegenden Woche die Aufregung um den VW-Abgasbetrug. Der wurde kurzerhand zur nationalen Katastrophe erklärt, allerdings aus den falschen Gründen. Es geht weniger um den Prestigeschaden für die »deutsche Ingenieurskunst«, die übrigens durch die Softwaremanipulation von Volkswagen eine ganz andere Bedeutung bekam. Die BRD-Industrie wird dennoch kaum bleibenden Schaden davontragen. Trotz möglicher Strafzahlungen in Milliardenhöhe gilt das auch für den VW-Konzern. Die Umweltverträglichkeit hat beim Autokauf nie die ausschlaggebende Rolle gespielt – oder ist es nur eine optische Täuschung, wenn in gentrifizierten Latte-Macchiato-Großstadtvierteln ein SUV neben dem anderen steht? Das Fatale der VW-Affäre ist vielmehr, dass sie Washington jede Menge Munition und Hebel gibt, um in den weiteren TTIP-Verhandlungen den jüngst zaghaft aufgekeimten Widerstand deutschen Politiker platt zu walzen. Oder können wir doch von dem Land lernen, das gerne als die »Schweiz Lateinamerikas« bezeichnet wird? Mehr dazu (44 KB)

 

12.06.2015 – german-foreign-policy - Einflusskampf um Lateinamerika

BERLIN/BRÜSSEL/CIUDAD DE MÉXICO - (Eigener Bericht) - Warnungen vor einem weiteren Einflussverlust gegenüber China sind auf dem gestern zu Ende gegangenen EU-Lateinamerika-Gipfel laut geworden. Die Volksrepublik baue inzwischen "sehr intensive Handelsbeziehungen mit den lateinamerikanischen Ländern auf", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Brüsseler Gipfeltreffen. Die EU dürfe gegenüber China nicht noch weiter zurückfallen und müsse nun neue Anstrengungen zum Ausbau der Kooperation mit Lateinamerika unternehmen. Deutschland baut in diesem Rahmen derzeit insbesondere die Beziehungen zu Mexiko aus. Das Land wird gegenwärtig, da es ein Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada unterhält, vor allem als Billiglohnstandort zur Produktion für den US-Markt genutzt; in jüngster Zeit haben zahlreiche bedeutende Automobilkonzerne, darunter auch deutsche, Milliardeninvestitionen angekündigt. Mexiko gilt zudem als wichtiger politischer Kooperationspartner: Es gehört der "Pazifik-Allianz" an, einem Bündnis von inzwischen fünf Staaten Lateinamerikas, die - klar neoliberal-prowestlich orientiert - enge Wirtschaftsbeziehungen nach Ostasien und in die Pazifik-Region haben. Sie gelten dabei als Verbündete von USA und EU im Einflusskampf gegen China. Mehr dazu (148 KB)

 

23.06.2015 – fr-online.de - Panama - Gegen den Willen der Ureinwohner

Gegen den Willen der Ureinwohner-kVon Tobias Schwab - Eine Tochter der Staatsbank KfW verstößt bei der Finanzierung eines Staudamms in Panama gegen eigene Standards.

Die Ngöbe-Buglé sind ein indigenes Volk in Panama. 1997 wurde ihnen eine eigene, halb-autonome Provinz im Westen des mittelamerikanischen Landes zugestanden. Dort leben die Indios von Subsistenzwirtschaft, sie ackern, halten Vieh, jagen und fischen im Fluss Tabasara. Doch ein Teil des Lebensraumes der Ureinwohner könnte schon bald untergehen.

Ein Stausee soll Siedlungen der Ureinwohner fluten, 6,7 Hektar ihres Landes würden verschwinden. Samt Häusern, einer Schule und spirituellen Stätten mit Petroglyphen – Felsen, in die Vorfahren der Indios okkulte Zeichen geritzt haben.

Seit 2011 schon laufen die Arbeiten für das Kraftwerk Barro Blanco – mit kräftiger deutscher Unterstützung. Denn die DEG, eine Tochter der Staatsbank KfW, finanziert den umstrittenen Staudamm mit einem Kredit über 25 Millionen Dollar. Zu 95 Prozent ist das Projekt bereits abgeschlossen, die Staumauer steht. Dennoch lassen die Ngöbe-Buglé in ihrem Protest, bei dem es bereits mehrfach zu blutigen und tödlichen Zusammenstößen mit der Polizei kam, nicht locker. Erst vergangene Woche blockierten sie wieder die Panamericana und die Zufahrt zur Kraftwerk-Baustelle. Mehr dazu (2,8 MB)

 

30.05.2015 – amerika21 - Gegen das Imperium der Überwachung

Gegen das Imperium der UEberwachung-kIgnacio Ramonet sprach mit Noam Chomsky über die Entwicklungen in Lateinamerika, die Politik der USA und Massenkommunikation

Von Ignacio Ramonet [1] – Übersetzung: Stefan Blutner

In Buenos Aires, Argentinien, fand vom 12. bis 14. März dieses Jahres ein Internationales Forum für Emanzipation und Gleichberechtigung statt, das vom Kulturministerium und vom Sekretär für die Strategische Koordination des Nationalen Denkens, Ricardo Foster, organisiert wurde und namhafte Vertreter aus den USA, Lateinamerika und Europa versammelte. Es ging dabei darum, über die aktuelle Lage in Lateinamerika und darüber hinaus in einigen europäischen Ländern zu debattieren, wo neue politische Organisationen wie Syriza (Griechenland) und Podemos (Spanien), die mit den progressiven Prozessen in Lateinamerika vertraut sind, nun versuchen, einen Wandel herbeizuführen und Lösungen für soziale Inklusion und gegen die Austeritätspolitik zu finden.

Im Rahmen dieses außergewöhnlichen Treffens konnten wir unseren US-amerikanischen Freund Noam Chomsky interviewen, einen der bekanntesten Intellektuellen der Welt und einen Mann, der seit Jahren Wege hin zu einer gerechteren und gewaltfreien Welt sucht.

Ignacio Ramonet: Noam, am 9. März erließ Barack Obama eine "executive order" und rief den "nationalen Notstand" aufgrund der "ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung" Venezuelas für die "nationale Sicherheit" seines Landes aus. Was halten Sie von dieser Erklärung?

Noam Chomsky: Wir müssen vorsichtig sein und zwei Teile in dieser Erklärung unterscheiden. Auf der einen Seite eine reale Tatsache, nämlich die Belegung sieben venezolanischer Funktionäre mit Sanktionen. Auf der anderen Seite einen eher technischen Aspekt, nämlich die Beschaffenheit US-amerikanischer Gesetze. Mehr dazu (300 KB)

 

16.05.2015 – amerika21.de - Das Janusgesicht der Ethnizität

Das Janusgesicht der Ethnizitaet-kEthnische Identitätspolitik zwischen Emanzipation und Unterdrückung

Von Christian Büschges Matices - "Spanier", "Indianer" und "Schwarze". Die ethnische Hierarchie der Gesellschaft war ein zentrales Merkmal kolonialer Herrschaft in Lateinamerika. Die indigenen Bewegungen der 1990er-Jahre haben ethnische Differenz wiederum zum Kern ihrer Forderung nach gesellschaftlicher Anerkennung gemacht. Welche Bedeutung haben ethnische Identitäten in den lateinamerikanischen Gesellschaften der Gegenwart?

Am 21. Januar 2015 wurde der wiedergewählte bolivianische Staatspräsident Evo Morales in den vorspanischen Ruinen von Tiawanaku im Rahmen einer indigenen Zeremonie in seine dritte Amtsperiode eingeführt. An dem Festakt, der einen Tag vor der offiziellen Amtseinführung im Nationalparlament von La Paz stattfand, nahmen Repräsentanten verschiedener indigener und anderer sozialer Bewegungen Lateinamerikas teil.

Als Evo Morales zehn Jahre zuvor mit einem unerwartet deutlichen Ergebnis zum ersten indigenen Staatspräsidenten Lateinamerikas gewählt worden war, war dies zwar in den Augen der Weltöffentlichkeit einer Sensation gleichgekommen. Doch spätestens seit den 500-Jahr-Feiern und -Protesten der europäischen Entdeckung und Eroberung Amerikas im Jahr 1992 sind indigene Akteure aus der politischen Landschaft Lateinamerikas nicht mehr wegzudenken. Vergleichsweise weniger beachtet sind demgegenüber die zahlreichen afroamerikanischen Bewegungen, die ebenfalls seit den 1990er-Jahren um politische Aufmerksamkeit für ihre Belange kämpfen. Die Anfänge der indigenen Bewegungen Lateinamerikas lassen sich bis in die 60er-Jahre des 20. Jahrhunderts zurückverfolgen, die afroamerikanische Bewegung in Brasilien sogar bis in die erste Jahrhunderthälfte. Mehr dazu (300 KB)

 

26.03.2015 – jw - Strategische Allianz

Strategische Allianz-kRusslands Außenminister Lawrow auf Lateinamerikatour: Neuer Großflughafen in Kuba und Alternative zu Panama-Kanal geplant

Von Volker Hermsdorf - Russland baut die Zusammenarbeit mit den Ländern Lateinamerikas aus. Moskaus Außenminister Sergej Lawrow beendet am heutigen Donnerstag eine dreitägige Verhandlungstour, auf der er neben den befreundeten Ländern Kuba und Nicaragua auch Kolumbien und Guatemala besucht hat. Zum Auftakt war Lawrow am Dienstag in Havanna mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro, dem Vizepräsidenten Ricardo Cabrisas und seinem Amtskollegen Bruno Rodríguez zusammengetroffen.

»Wir haben große gemeinsame Projekte im Energiebereich und in der zivilen Luftfahrt vor«, sagte der russische Gast nach den Gesprächen. »Das Hauptthema von heute war die Vorbereitung des nächsten Treffens unserer bilateralen Regierungskommission für Handel und Wirtschaft, die zum 22. April nach Kasan (Teilrepublik Tatarstan – jW) einberufen ist«, erklärte Lawrow. Er kündigte weitere »bedeutende Kooperationen« in den Bereichen der Biotechnologie, der pharmazeutischen Produktion, im Gesundheits- und Verkehrswesen an. Im Juli 2014 hatten beide Länder – während des Besuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Kuba – bereits Vereinbarungen über den Bau von vier Energieblöcken für die Wärmekraftwerke »Máximo Gómez« und »Ost-Havanna« durch den russischen Stromkonzern Inter Rao Export und dessen kubanischen Partner Unión Eléctrica unterzeichnet. Das Projekt hat ein Volumen von insgesamt 1,2 Milliarden Euro. Darüber hinaus hatte Putin den Bau von Bodenstationen für das Navigationssystem GLONASS auf Kuba angekündigt und der kubanischen Seite den Zugang zu Dienstleitungen und Technologien im Bereich der Erdsondierung und der Satellitenkommunikation angeboten. Mehr dazu (45 KB)

 

04.03.2015 – amerika21.de - Die Allianzen der Zukunft

Die Allianzen der Zukunft-kDer Machtkampf des Westens gegen Russland führt zu Spannungen auf der Lateinamerika-Reise des deutschen Außenministers

Von German Foreign Policy - Brasilien, mit Deutschland in einer "Strategischen Partnerschaft" verbunden, verweigert sich den Sanktionen gegen Russland und hat die ökonomische Kooperation sowie die politische Zusammenarbeit mit Moskau sogar intensiviert. Das aktuelle Verhältnis Berlins zu dem Land, das Frank-Walter Steinmeier Mitte Februar besuchte, sei daher "schwierig", urteilen Beobachter. Gut sind die Beziehungen hingegen zu Peru und Kolumbien, wo der Außenminister anschließend eintraf.

Beide Länder gehören der "Pazifik-Allianz" an, die sich zum einen gegen das Alba-Bündnis um Venezuela und Kuba wendet, zum anderen ihre wirtschaftliche Tätigkeit in Ost- und Südostasien verstärken will. Damit reiht sie sich in die Versuche des Westens ein, sich gegen China in dessen regionalem Umfeld in Stellung zu bringen. Deutschland hat inzwischen einen Beobachterstatus bei der Pazifik-Allianz und intensiviert die militärische Kooperation mit ihren Mitgliedern.

Herausforderer der USA - Verstimmungen in der deutschen Lateinamerika-Politik hatten sich auf Steinmeiers erster Reisestation Brasilien gezeigt. Die Bundesrepublik hat 2008 eine "Strategische Partnerschaft" mit dem Land geschlossen; beide Seiten einigten sich damals auf einen "Aktionsplan" zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen. Grundsätzlich wird daran festgehalten. Für August sind nun die ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen angekündigt worden, zu denen Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich nach Brasília reisen wird. Mehr dazu (246 KB)

 

03.02.2015 – amerika21.de - Der Seiltanz der fortschrittlichen Regierungen

Mit den Linksregierungen haben sich die Armutsparameter in Lateinamerika in den letzten zwei Jahrzehnten erheblich verbessert. Dennoch existiert in der Region weiterhin die größte soziale Ungleichheit der Welt

Von Frei Betto, Übersetzung: Werner Hörtner, lateinamerika anders

In Lateinamerika überwiegen heute, zur Mitte des zweiten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts, demokratische volksnahe Regierungen. Die Mehrheit wurde von linken Bewegungen oder Parteien gewählt. Fünf ihrer Staatschefs waren früher unter Diktaturen in der Guerilla aktiv: Dilma Rousseff in Brasilien, Raúl Castro in Kuba, José Mujica in Uruguay, Daniel Ortega in Nicaragua und Salvador Sánchez in El Salvador. Mehr dazu (324 KB)

 

 

 

 

 

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